ArchivDeutsches Ärzteblatt48/2001Runder Tisch: Einig im Dissens

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Runder Tisch: Einig im Dissens

Dtsch Arztebl 2001; 98(48): A-3153 / B-2673 / C-2481

Jachertz, Norbert

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LNSLNS Vom Runden Tisch, an dem seit Mai dieses Jahres über das künftige Gesundheitswesen beraten wird, kommt merkwürdige Kunde. Die Empfehlungen der einzelnen Arbeitsgruppen scheinen nicht das zu bringen, was von den Beratungen ursprünglich erwartet wurde.
Einigermaßen unter Dach und Fach ist offenbar eine Empfehlung zur Prävention. Doch die Empfehlungen, die Kernbereiche der gesundheitlichen Versorgung der Bevölkerung betreffen, kommen nicht so recht voran. Jedenfalls ist von dem erwarteten Konsens über zentrale Fragen der Gesundheitspolitik bislang wenig zu spüren.
Nehmen wir als Beispiel die jüngste Empfehlung der Arbeitsgruppe 2, die sich mit der künftigen stationären Versorgung beschäftigt. Da wird an einer Stelle konstatiert: „Der Kontrahierungszwang der Krankenkassen mit den Krankenhäusern entfällt.“ Vier Zeilen weiter indes: Nach Auffassung der Deutschen Krankenhausgesellschaft, des Verbandes der Krankenhausdirektoren, des Marburger Bundes und der kommunalen Spitzenverbände solle „der Kontrahierungszwang unverändert bestehen bleiben“. Ein anderes Beispiel: Einmal heißt es: „Die Vergütung der belegärztlichen Leistungen aus der vertragsärztlichen Gesamtvergütung (sollte) entfallen.“ Im nächsten Satz steht: „Die KBV empfiehlt die Beibehaltung der geltenden Finanzierungsregelung.“ Die Liste solcher Beispiele lässt sich fast beliebig verlängern. Gleichwohl laufen die widersprüchlichen Aussagen alle unter der Dachzeile „Die Arbeitsgruppe 2 empfiehlt dem Runden Tisch“.
Was soll der Unsinn? Was wird denn jetzt empfohlen? Satz eins oder Satz zwei? Soll das Plenum des Runden Tisches, das am 18. Dezember tagt, das leisten, was die Arbeitsgruppen nicht geschafft haben? Das Ministerium beruft sich darauf, bei einer der Sitzungen habe Ministerin Ulla Schmidt bemerkt, dass die Empfehlungen nicht ausschließlich im Konsens, sondern auch im Dissens abgegeben werden können. Und der Bemerkung habe niemand widersprochen.
Was solche Empfehlungen für die künftige Gestaltung des Gesundheitswesens wert sind, wenn Einigkeit allenfalls im Dissens besteht, möge das Ministerium einmal erläutern. Norbert Jachertz
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