ArchivDeutsches Ärzteblatt49/2001SPD-Parteitag: Wahlleistungen abgelehnt

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SPD-Parteitag: Wahlleistungen abgelehnt

Dtsch Arztebl 2001; 98(49): A-3241 / B-2741 / C-2549

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LNSLNS Sozialdemokraten wollen Dialog mit Beteiligten.
Die SPD befürwortet eine solidarische Finanzierung der Gesetzlichen Kran­ken­ver­siche­rung und eine langfristige finanzielle Sicherung der erstattungsfähigen medizinisch notwendigen Leistungen. Eine Aufteilung des Pflichtleistungskatalogs der Kran­ken­ver­siche­rung in Regel- und Wahlleistungen hat der jüngste SPD-Parteitag in Nürnberg abgelehnt. Weitere Reformschritte seien notwendig. Vor allem müsse die Effizienz des Gesundheitssystems durch mehr Wettbewerb, veränderte Formen der Vertragsgestaltung (Direktverträge zwischen Krankenkassen und Leistungsanbietern) und Angebote der integrierten Versorgung verbessert werden. Die SPD erwartet, dass dadurch finanzielle Ressourcen erschlossen und Wirtschaftlichkeitsreserven mobilisiert werden können. Im Vordergrund müsse eine Steigerung der Qualität stehen. Sinnvoll sei es, verstärkt Maßnahmen zur Prävention, Krankheitsfrüherkennung und Rehabilitation zu fördern. Eine verbesserte Transparenz trage dazu bei, die Verantwortung des Patienten zu stärken, die Qualität zu sichern und Verschwendung zu bekämpfen. Nur so könne das Ziel der Beitragsstabilität erreicht werden. Die mittel- und langfristige Gestaltung der Gesundheitssicherung könne nur im Dialog mit den Beteiligten entwickelt und umgesetzt werden.
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