ArchivDeutsches Ärzteblatt50/2001Mitteilungen: Zu EBM-Änderungen und den Interpretationsbeschlüssen Nrn. 30, 33, 56 und dem neuen Interpretationsbeschluss Nr. 59

BEKANNTGABEN DER HERAUSGEBER: Kassenärztliche Bundesvereinigung

Mitteilungen: Zu EBM-Änderungen und den Interpretationsbeschlüssen Nrn. 30, 33, 56 und dem neuen Interpretationsbeschluss Nr. 59

Dtsch Arztebl 2001; 98(50): A-3402 / B-2866 / C-2662

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LNSLNS 1. EBM-Änderungen

Der Bewertungsausschuss hat in seiner 71. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) die im Zusammenhang mit der Verordnung von Soziotherapie notwendigen ärztlichen Leistungen in den EBM aufgenommen. Die Soziotherapie-Richtlinien des Bundes­aus­schusses der Ärzte und Krankenkassen treten zum 1. Januar 2002 in Kraft, gleichzeitig wird der Beschluss des Bewertungsausschusses zur Neuaufnahme der Nrn. 819, 830 und 831 wirksam.
Damit im Zusammenhang war die Klarstellung erforderlich, dass die Leistung nach Nr. 819 denjenigen Leistungen zugeordnet wird, die sowohl von Ärzten im hausärztlichen als auch von Ärzten im fachärztlichen Versorgungsbereich berechnet werden können. Hinsichtlich der neuen Leistungen nach den Nrn. 830 und 831 ist eine entsprechende Beschlussfassung nicht erforderlich, da diese Positionen bereits durch den Wortlaut der Beschlussfassung des Bewertungsausschusses der 63. Sitzung vom 20. Juni 2000 dem fachärztlichen Versorgungsbereich zugeordnet sind.
Ebenso musste hinsichtlich der zum
1. Oktober 2001 neu in den EBM aufgenommenen Leistungsposition Nr. 5522 (MRT der Mamma) festgelegt werden, dass diese dem fachärztlichen Versorgungsbereich zugeordnet ist.
Darüber hinaus war eine klarstellende Ergänzung der Leistungslegende zu Nr. 1299 notwendig.
Ergänzend sei darauf hingewiesen, dass im Zusammenhang mit der Einführung der neuen Leistungspositionen Nrn. 819, 830 und 831 eine Bundesempfehlung der Spitzenverbände der Krankenkassen und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung zur Finanzierung der Einführung der ärztlichen Leistungen im Rahmen der Soziotherapie den Vertragspartnern zur schriftlichen Beschlussfassung zugeleitet wurde. Die Bundesempfehlung wird zu einem späteren Zeitpunkt – nach Unterzeichnung – veröffentlicht.


2. Interpretationsbeschlüsse
Nrn. 30, 33, 56 und
neuer Interpretationsbeschluss Nr. 59

Die in den Interpretationsbeschlüssen Nrn. 33 und 56 aufgeführten DM-Beträge wurden mit dem offiziellen Umrechnungsfaktor auf Euro umgestellt mit Wirkung ab 1. Januar 2002.
Die Gültigkeit des Interpretationsbeschlusses Nr. 30 wurde bis zum 31. 12. 2002 verlängert.
Der Interpretationsbeschluss Nr. 59 wurde zur Klarstellung der Berechnung der Leistungsposition Nr. 446 EBM neu beschlossen.


Anmerkung

Die Beschlussfassung zu Änderungen des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes sowie die Bundesempfehlung zur Vergütung der ärztlichen Leistungen im Rahmen der Soziotherapie wurden den Vertragspartnern zur schriftlichen Beschlussfassung zugeleitet. Wenn auch in den Verhandlungsgremien Einigkeit sowohl hinsichtlich des Beschlusses des Bewertungsausschusses als auch hinsichtlich der Bundesempfehlung besteht, müssen wir dennoch darauf hinweisen, dass die Bekanntgabe vorbehaltlich der endgültigen Unterzeichnung durch alle beteiligten Vertragspartner erfolgt.
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