ArchivDeutsches Ärzteblatt1-2/1996GOÄ-Novelle: Besser schnell als gar nicht

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GOÄ-Novelle: Besser schnell als gar nicht

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LNSLNS An die Redaktion des Deutschen Ärzteblattes wurden in den letzten Wochen zahlreiche Anfragen wegen des kurzfristigen Inkrafttretens der GOÄ-Novelle zum 1. Januar 1996 gerichtet. Einige Ärzte äußerten ihr Unverständnis darüber, daß die GOÄ nicht im Wortlaut im Heft veröffentlicht wurde.
Zum kurzfristigen Inkraftsetzen der GOÄ-Novelle (dazu auch Heft 49/1995) ist festzustellen, daß im Verordnungsverfahren zur GOÄ ein Antrag der Bundes­ärzte­kammer auf Verschiebung des Inkrafttretens – der von einem Bundesland hätte aufgegriffen werden müssen – nicht nur zu einer erneuten Vertagung des GOÄ-Entwurfs im Bundesrat geführt hätte. Vielmehr wäre das Risiko entstanden, daß einige Bundesländer den Zeitgewinn genutzt hätten, um zusätzliche Änderungsanträge mit weiteren verschlechternden Regelungen für die Ärzteschaft einzubringen. Wegen dieser unkalkulierbaren politischen Risiken (bis hin zum Scheitern der GOÄ-Novelle) mußte darauf verzichtet werden, den Termin zu verschieben. Insofern konnte auch nicht dem berechtigten Anliegen der Vertragsärzteschaft Rechnung getragen werden, das Inkrafttreten der GOÄ-Novelle von dem Inkrafttreten des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM) zum 1. Januar 1996 zu entkoppeln. Die GOÄ muß als Rechtsverordnung der Bundesregierung im "Bundesanzeiger" veröffentlicht werden. Dies ist bereits am 23. Dezember 1995 geschehen. Beziehbar ist der "Bundesanzeiger" über den Bundesanzeiger Verlag, Südstraße 119, 53175 Bonn, Telefon 02 28/38 20 840, Fax 38 20 844.
Der Text der GOÄ ist außerdem zum Preis von 44 DM beim Deutschen Ärzte-Verlag GmbH zu beziehen, Abteilung Versandbuchhandlung, PF 40 02 65, 50832 Köln, Telefon 0 22 34/70 11-322 oder -323 (Frau Temp, Frau Neuber, Frau Hoesch). RH
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