ArchivDeutsches Ärzteblatt4/2002Kraftfahrereignung: Leitlinien zur ärztlichen Begutachtung

VARIA: Auto und Verkehr

Kraftfahrereignung: Leitlinien zur ärztlichen Begutachtung

Dtsch Arztebl 2002; 99(4): A-215 / B-179

Borris, Michael

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LNSLNS Übersicht gibt Aufschluss über krankheitsbedingte Defizite in Bezug auf die Fahrerlaubnis.


Wollen Sie wissen, ob Ihr Patient die offiziellen medizinischen Kriterien zum Führen eines Kraftfahrzeuges erfüllt? Welche Bedingungen werden gestellt, wenn etwa Störungen des Gleichgewichts, Herzrhythmusstörungen, Bluthoch- oder -niedrigdruck, ein Zustand nach Herzinfarkt oder Organtransplantation, Diabetes mellitus, eine Lungen- oder Nierenerkrankung, Seh- oder Hörminderung, Krankheiten des Nervensystems (auch Anfallsleiden), psychische Störungen, Alkoholmissbrauch oder andere Suchterkrankungen bestehen? Prägnante Beurteilungskriterien bieten die Begutachtungs-Leitlinien zur Kraftfahrereignung – erstellt vom gemeinsamen Beirat für Verkehrsmedizin beim Bundesverkehrsministerium und beim Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium.
Unter der Federführung des Bundesministeriums für Verkehr sind die seit 1973 bestehenden Begutachtungs-Leitlinien „Krankheit und Kraftverkehr“ mit dem „psychologischen Gutachten Kraftfahreignung“ zusammengeführt worden. Die neuen Leitlinien, 95 Seiten stark, haben sich zu einer wertvollen Hilfe nicht nur für Verwaltungsgerichte und andere Behörden entwickelt. Sie sind auch nützlich für die ärztliche Arbeit, weil sie bei Fragen zur Kraftfahrereignung die Beratung des Patienten erleichtern. Beispiel: die weitreichenden Konsequenzen für Berufskraftfahrer bei längerer Arbeitsunfähigkeit.
Der gemeinsame Beirat für Verkehrsmedizin beim Verkehrsministerium wollte Beurteilungsgrundsätze aufzeigen, die bei medizinischen Gutachten (gemäß § 11 Abs. 2–4 und den §§ 13 und 14 Fahrerlaubnis-Verordnung, FeV) im Interesse der Verkehrssicherheit und Unfallbekämpfung als Entscheidungshilfe dienen können. Dabei ging man davon aus, dass ein Betroffener ein Kraftfahrzeug nur dann nicht sicher fahren kann, wenn aufgrund des körperlichen und/oder geistigen Zustandes eine Verkehrsgefährdung zu erwarten ist. Eine Verkehrsgefährdung wird unterstellt, wenn „die durch Tatsachen begründete Wahrscheinlichkeit des Eintritts eines Schädigungsereignisses“ gegeben ist.
Nicht alle vorkommenden Leistungseinschränkungen sind berücksichtigt. Die Leitlinien beziehen nur solche Mängel ein, deren Auswirkungen die Leistungsfähigkeit eines Kraftfahrers häufig längere Zeit beeinträchtigen oder aufheben. Beim Vorliegen akuter, vorübergehender, sehr selten vorkommender oder nur kurzzeitig anhaltender Erkrankungen (grippale Infekte, akute infektiöse Magen-Darm-Störungen, Migräne, Heuschnupfen, Asthma) muss jeder Betroffene selbstkritisch und verantwortungsbewusst prüfen, ob er unter den gegebenen Bedingungen noch am motorisierten Straßenverkehr teilnehmen kann. Ähnlich verhält es sich mit Vigilanzstörungen, zum Beispiel beim Schlafapnoe-Syndrom.
In den Begutachtungs-Leitlinien sind die eignungsausschließenden oder -einschränkenden körperlichen, geistigen und charakterlichen Mängel zusammengefasst. Alle aufgeführten Beurteilungsleitsätze und -begründungen resultieren aus eingehenden Beratungen oder Einbeziehung aktueller Stellungnahmen aller relevanten medizinischen und psychologischen Fachgesellschaften sowie aus gutachtlichen Erfahrungen. Ein Gutachter kann sich also auf diese Leitlinien beziehen. Er muss nicht jede Schlussfolgerung eingehend erläutern. Es bleibt aber die Aufgabe des Gutachters, den Mangel individuell zu interpretieren und so einen Bezug zu den Begutachtungs-Leitlinien in verständlicher Weise herzustellen.
Wenn ein Gutachter ein Abweichen von den Beurteilungsleitsätzen für gerechtfertigt hält, muss er dies ausführlich begründen.
Die „Begutachtungs-Leitlinien zur Kraftfahrereignung“ sind als Heft M 115 (Mensch und Sicherheit) der Berichte der Bundesanstalt für Straßenwesen im Wirtschaftsverlag NW, Bremerhaven, erschienen, Telefon: 04 71/94 54 40, Telefax: 04 71/ 9 45 44 77, ISBN 3-89701-464-5, ISSN 0943-9315.
Dr. med. Michael Borris
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