ArchivDeutsches Ärzteblatt5/2002Krankenhäuser: Fallpauschalen

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Krankenhäuser: Fallpauschalen

Dtsch Arztebl 2002; 99(5): A-264 / B-208 / C-196

Clade, Harald

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LNSLNS Mit dem Gesetz zur Einführung eines diagnose-orientierten Fallpauschalensystems für Krankenhäuser („Fallpauschalengesetz“), das der Bundestag am 14. Dezember 2001 beschloss, wird sich der Bundesrat abschließend am 1. Februar befassen. Die Einführung des Vergütungssystems auf der Basis von Diagnosis Related Groups (DRGs) soll sich in einem Überleitungsprozess bis zum Jahresende 2006 nach den zeitlichen Vorgaben auf Selbstverwaltungsebene vollziehen. In den Jahren 2003 und 2004 werden die Fallpauschalen budgetneutral eingeführt, das heißt, sie werden zwar abgerechnet, die wirtschaftliche Situation der Kliniken wird jedoch weitgehend noch von den nach herkömmlicher Methode vereinbarten Krankenhausbudgets bestimmt. 2005 und 2006 erfolgt eine stufenweise Heranführung der Fallpauschalen-Preise auf das landesweite Preisniveau (Basisfallwert), sodass zum 1. Januar 2007 die Leistungen aller Krankenhäuser grundsätzlich gleich vergütet werden (Festpreise). Das DRG-Fallpauschalen-Entgeltsystem startet am 1. Januar 2003 als Option, also auf der Grundlage einer freien Entscheidung der Krankenhausträger. Das Gesetz stellt klar, dass in der Anfangsphase auch hilfsweise auf die australischen Bewertungsrelationen zurückgegriffen werden kann, falls diese noch nicht ausreichend auf das deutsche System adaptiert wurden. Die dreistufige Angleichung der unterschiedlichen Krankenhausbudgets an das landeseinheitliche DRG-Preisniveau (jeweils zum 1. Januar der Jahre 2005, 2006 und 2007) vollzieht sich auf der Grundlage einheitlicher Preise, auf die das Krankenhaus Anspruch hat; ein freiwilliger Verzicht ist möglich.
Die politische Forderung einer beitragsstabilen Ausgabenentwicklung gilt wie bisher auch im Krankenhaussektor. Im Mittelpunkt der Ausgabensteuerung stehen ab 2005 nicht mehr Budget-abschlüsse, sondern die Preishöhe (Basisfallwert) und die regelmäßige Überprüfung und Fortschreibung der Leistungskalkulationen (Bewertungsrelationen). Es ist eine Zuschlagsregelung zur Sicherung bedarfsgerechter, wohnortnaher Versorgungsstrukturen vorgesehen, wobei die Länder die Voraussetzungen für leistungsbezogene Zuschläge festlegen können. Krankenhäuser und Krankenkassen können im Einvernehmen mit dem Land Vereinbarungen über die Leistungsstruktur und Änderungen des Versorgungsauftrages vereinbaren. Die Krankenhäuser werden verpflichtet, regelmäßig Qualitätsberichte zu veröffentlichen. Es sind Mindestmengen für planbare Leistungen vorzugeben, bei denen ein Zusammenhang zwischen Quantität und Qualität besteht. HC
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