ArchivDeutsches Ärzteblatt6/2002Aut idem: Bundesrat stimmt zu

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Aut idem: Bundesrat stimmt zu

Dtsch Arztebl 2002; 99(6): A-324 / B-258 / C-246

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LNSLNS Arzneimittel-Sparpaket ist beschlossen.

Das Arzneimittel-Sparpaket hat die letzte parlamentarische Hürde genommen. Der Bundesrat billigte am 1. Februar die Vorlage von Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­terin Ulla Schmidt (SPD), die allerdings im Laufe des parlamentarischen Verfahrens bereits stark abgespeckt worden war. Mit ihrem Sparpaket will die Ministerin rund 1,28 Milliarden A im Arzneimittelsektor einsparen.
Zum Maßnahmenbündel gehören die Aut-idem-Regelung (erhofftes Einsparvolumen: 230 Millionen A); die Anhebung des Apothekenrabatts für Krankenkassen von fünf auf sechs Prozent (204 Millionen A); die Selbstverpflichtung des Verbandes Forschender Arzneimittelhersteller, den Krankenkassen einmalig einen „Solidarbeitrag“ in Höhe von 204 Millionen A zu zahlen, und eine Stärkung des Bundes­aus­schusses der Ärzte und Krankenkassen, der unter anderen den Preis eines Medikaments im Verhältnis zum Nutzen bewerten soll.
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