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Dtsch Arztebl 2002; 99(11): [17]

EB

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LNSLNS Niedergelassene Ärzte, die eine Homepage
im Internet anbieten und dort über ihr ärztliches Dienstleistungsangebot informieren, sind Diensteanbieter nach dem Teledienstgesetz (siehe
auch PC 6/01). Ende 2001 wurde im Zusammenhang mit der Umsetzung der europäischen E-Commerce-Richtlinie und dem Gesetz über rechtliche Rahmenbedingungen im Elektronischen Geschäftsverkehr (EGG) auch das Teledienstge-setz geändert. Dabei wurde § 6 TDG um zusätzliche Informationspflichten erweitert. So müssen Ärzte-Websites nach § 6 Satz 1 Nr. 5 TDG folgen-de Angaben enthalten: die Kammer, die gesetzliche Berufsbezeichnung, den Staat, in dem die Berufsbezeichnung verliehen worden ist, sowie die Bezeichnung der berufsrechtlichen Regelungen (Berufsordnung) und Informationen dazu, wie diese zugänglich sind (zum Beispiel durch einen Link auf entsprechende Online-Sammlungen der Kammern).
Nach Auffassung der Bundesärztekammer und
der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, beide Köln, sind Ärzte nach § 6 Satz 1 Nr. 3 TDG auch dazu verpflichtet, die Kassenärztliche Vereini-
gung (KV) anzugeben, in der sie Mitglied sind,
weil die KVen die für die Vertragsärzte zuständi-gen Aufsichtsbehörden sind. EB

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