ArchivDeutsches Ärzteblatt12/2002Beschäftigungsverbot: Arzt muss informieren

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Beschäftigungsverbot: Arzt muss informieren

Dtsch Arztebl 2002; 99(12): A-750 / B-633 / C-601

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Arbeitgeber dürfen Schwangere anderweitig einsetzen. Foto: ddp
Arbeitgeber dürfen Schwangere anderweitig einsetzen. Foto: ddp
Arbeitgeberrechte beim Mutterschutz bekräftigt
Wenn Schwangere bei ihrem Arbeitgeber ein ärztliches Attest über ein Beschäftigungsverbot einreichen, hat dieser Anspruch auf nähere Informationen. Vor allem muss der Arbeitgeber die Voraussetzungen prüfen können, unter denen der Arzt das Verbot ausgesprochen hat, bekräftigte das Bundesarbeitsgericht in Erfurt am 13. Februar (Az.: 5 AZR 753/99).
Nach dem Mutterschutzgesetz dürfen Schwangere die letzten sechs Wochen vor der Entbindung nicht mehr beschäftigt werden. Ärzte können aber schon vorher ein Beschäftigungsverbot aussprechen, wenn die Gesundheit von Mutter und Kind gefährdet ist. Wie das Gericht entschied, muss der Arzt aber spätestens auf Nachfrage erklären, welche Tätigkeiten die Schwangere nicht mehr ausüben soll beziehungsweise von welchen Bedingungen am Arbeitsplatz der Arzt ausgegangen ist. Im Gegensatz zur Krankheit dürfe der Arbeitgeber bei einem Beschäftigungsverbot die Schwangere gegebenenfalls auf einem weniger belastenden Arbeitsplatz einsetzen. Um dies prüfen zu können, muss der Arzt dem Arbeitgeber die notwendigen Informationen geben.
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