ArchivDeutsches Ärzteblatt19/2002Hochschulen: Gebührenfreies Erststudium

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Hochschulen: Gebührenfreies Erststudium

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Deutschland braucht mehr gut ausgebildete Hochschulabsolventen. Foto: Peter Wirtz
Deutschland braucht mehr gut ausgebildete Hochschulabsolventen. Foto: Peter Wirtz
Bundestag verabschiedete 6. Novelle des Hochschulrahmengesetzes.

Deutsche Studierende sollen auch künftig bei ihrem Erststudium nicht für den Studienplatz zahlen müssen. Den entsprechenden Gesetzentwurf beschloss der Bundestag am 25. April gegen die Stimmen von CDU/CSU und FDP. Die Studiengebührfreiheit soll für alle einstufigen Studiengänge (Diplom, Staatsexamen, Magister, Bachelor) sowie für konsekutiv-zweistufige Studiengänge gelten, die zu einem berufsqualifizierenden Abschluss führen.
Den Ländern räumt das Gesetz das Recht ein, Ausnahmen vorzusehen. Sie können regeln, ob Zweitstudien, nicht-konsekutive postgraduale und weiterbildende Studien gebührenpflichtig sein sollen. Für bestimmte Gruppen (Gasthörer, Studenten ab einem bestimmten Alter) können sie ebenfalls Studiengebühren festlegen. Das Gesetz unterstützt die Einführung neuer Modelle wie Studienkonten oder Bildungsgutscheine, die die Länder ausgestalten sollen. Bachelor- und Masterstudiengänge sollen in das Regelangebot der Hochschulen übernommen werden.
„Diese Reformen setzen an vielen Punkten gleichzeitig an und verbinden Chancengleichheit und soziale Gerechtigkeit mit Effizienz und Leistungsorientierung“, sagte Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn. Deutschland brauche mehr gut ausgebildete Hochschulabsolventen. Abschreckende Gebühren errichteten zusätzliche Barrieren gegen die Aufnahme eines Studiums. Sie seien daher das falsche Signal. Der Gesetzentwurf soll noch in dieser Legislaturperiode im Bundesrat beraten werden. Von den Ländern wird Widerstand erwartet. Auch die Hochschulrektorenkonferenz und die Deutsche Forschungsgemeinschaft sprachen sich für Studiengebühren aus. Die Gesetzesnovelle basiert auf dem „Meininger Beschluss“ der Kultusministerkonferenz vom Mai 2000, der den Grundsatz der Studiengebührenfreiheit vorsieht.
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