ArchivDeutsches Ärzteblatt22/2002Rahmenvorgaben nach § 84 Absatz 7 SGB V

BEKANNTGABEN DER HERAUSGEBER: Kassenärztliche Bundesvereinigung

Rahmenvorgaben nach § 84 Absatz 7 SGB V

Dtsch Arztebl 2002; 99(22): A-1536 / B-1292 / C-1208

KBV

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LNSLNS Das Arzneimittelbudget-Ablösungsgesetz (ABAG) hat der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und den Spitzenverbänden der Krankenkassen mit dem § 84 Absatz 7 und Absatz 8 SGB V die Aufgabe übertragen, Rahmenvorgaben für die Inhalte der Arzneimittel- und Heilmittelvereinbarungen sowie für Richtgrößenvereinbarungen auf Landesebene zu vereinbaren. Für das Jahr 2002 haben sich die Partner auf Bundesebene auf die nachfolgenden Vereinbarungen verständigt, die damit verbindliche Grundlage für die regionalen Vertragspartner geworden sind. Von diesen Rahmenvorgaben können die Vertragspartner auf Landesebene nur abweichen, soweit dies durch die regionalen Versorgungsbedingungen begründet ist.
Wesentlicher Inhalt der Rahmenvorgaben ist die Festlegung der Ausgabenvolumina für die Arzneimittel- und Heilmittelversorgung (siehe Anlage 2 – Arzneimittelvereinbarung und Anlage 1 – Heilmittelvereinbarung) in den Kassenärztlichen Vereinigungen sowie ergänzender Maßnahmen zur Steuerung einer qualitativen, wirtschaftlichen und bedarfsgerechten Versorgung. KBV
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