ArchivDeutsches Ärzteblatt24/2002Drittmittel: BGH sieht keine Untreue

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Drittmittel: BGH sieht keine Untreue

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LNSLNS Verfahren gegen Heidelberger Herzchirurgen an Landgericht zurückverwiesen

Der Bundesgerichtshof hat den gegen Prof. Dr. med. Siegfried Hagel, Ärztlicher Direktor der Universitätsklinik Heidelberg, erhobenen Vorwurf der Untreue zurückgewiesen und das Verfahren wegen Vorteilsnahme an das Landgericht Heidelberg zurückverwiesen. Hagel wurde in früheren Verfahren vor dem Landgericht wegen Untreue und Vorteilsnahme zu einer Geldstrafe in Höhe von 200 000 DM verurteilt.
Hagel hatte bei der Firma Metronic Herzschrittmacher und -klappen bestellt und dafür von 1990 bis 1992 Bonuszahlungen von rund 160 000 DM erhalten. Die Klinik hatte mit Metronic eine Drittmittelvereinbarung getroffen. Danach zahlte die Firma fünf Prozent des Umsatzes mit der Klinik an einen von Hagel gegründeten Förderverein. Der Verein bezahlte davon medizintechnische Geräte sowie Aushilfslöhne für Forschungsprojekte der Herzchirurgie der Universität Heidelberg. Die Preise des Lieferunternehmens waren den Gerichten zufolge nicht überhöht, Hagel persönlich bereicherte sich nicht. Dennoch habe er einen Vorteil durch bessere Arbeits- und Forschungsbedingungen gehabt, so der BGH. Die Hochschullehrer seien zwar gehalten, Drittmittel einzuwerben. Doch ohne Kontrolle durch die zuständigen Aufsichtsgremien der Universität drohe „die Gefahr einer Drittmittelwirtschaft“. Wie groß die Vorteile Hagels waren, soll nun das Landgericht prüfen. Weil sich die Tat offenbar „im unteren Bereich der Vorteilsnahme“ bewege, komme auch eine Einstellung des Verfahrens in Betracht.
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