ArchivDeutsches Ärzteblatt36/2002Teil A, Beschluss zu Änderungen des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM) durch den Bewertungsausschuss gemäß § 87 Abs. 3 SGB V (schriftliche Beschlussfassung) in der 76. Sitzung mit Wirkung zum 1. Juli 2002

BEKANNTGABEN DER HERAUSGEBER: Kassenärztliche Bundesvereinigung

Teil A, Beschluss zu Änderungen des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM) durch den Bewertungsausschuss gemäß § 87 Abs. 3 SGB V (schriftliche Beschlussfassung) in der 76. Sitzung mit Wirkung zum 1. Juli 2002

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LNSLNS Änderungen von Leistungen bei Maßnahmen im Rahmen der Nephrologie (Dialyse)

1. Änderung der Leistungslegende nach der Nr. 791
791* Behandlung eines Nieren-Transplantatträgers einschließlich Kontrolle der Transplantatfunktionen und Überwachung des spezifischen Therapieschemas, ggf. einschließlich Beratung und Instruktion der Bezugsperson(en), durch einen Internisten mit der Schwerpunktbezeichnung „Nephrologie“ und/oder einen Vertragsarzt, der über eine Genehmigung zur Durchführung von Blutreinigungsverfahren gemäß § 135 Abs. 2 SGB V verfügt, einmal im Behandlungsfall 560
2. Änderung der ersten Anmerkung nach der Nr. 796
Die Berechnung der Leistungen nach den Nrn. 790 bis 796 setzt eine Genehmigung der Kassenärztlichen Vereinigung nach der Vereinbarung zu den Blutreinigungsverfahren und/oder zur ambulanten Durchführung der LDL-Elimination als extrakorporales Hämotherapieverfahren gemäß § 135 Abs. 2 SGB V voraus.

Änderungen von Leistungspositionen zur Berechnung von Maßnahmen der künstlichen Befruchtung
3. Änderung der Allgemeinen Bestimmungen A I, Teil B, 5.
Von der Anrechnung auf Praxisbudgets ausgenommen sind die im EBM gekennzeichneten Leistungen nach den folgenden Kapiteln, Abschnitten, Unterabschnitten bzw. Gebührenordnungspositionen:
. . .
J Nrn. 1018 bis 1040, 1042, 1044, 1045, 1179, 1181, 1182, 1184 bis 1186, 1188 bis 1199
. . .

4. Änderungen des ersten Absatzes der Präambel zum Abschnitt J II.
Die Leistungen nach den Nrn. 1179, 1182, 1185 bis 1195 sind für zugelassene Ärz-
te, ermächtigte Ärzte oder ermächtigte ärztlich geleitete Einrichtungen berechnungsfähig, die eine Genehmigung gemäß § 121a SGB V nachweisen können.

5. Änderung des neunten Absatzes der Präambel zum Gebührenordnungsabschnitt J II.
Für die Leistung nach der Nr. 1180 ist die Krankenkasse der Ehefrau, für die Leistungen nach den Nrn. 1179, 1184, 1196, 1197, 1198 und 1199 die Krankenkasse des Ehemannes leistungspflichtig.

6. Änderungen des elften Absatzes der Präambel zum Gebührenordnungsabschnitt J II.
In den Leistungen nach den Nrn. 1188 bis 1195 sind alle zur Durchführung erforderlichen Leistungen des behandelnden Arztes und alle von ihm in diesem Zusammenhang veranlassten Leistungen enthalten, mit Ausnahme derjenigen nach 12.1, 12.2, 12.6 und 16. der Richtlinien über künstliche Befruchtung und mit Ausnahme der Kosten für Arzneimittel.

7. Änderung des letzten Absatzes der Präambel zum Gebührenordnungsabschnitt J II.
Die im Zusammenhang mit den Leistungen nach den Nrn. 1194 und 1195 erbrachten Leistungen dieses Abschnitts, Anästhesien/Narkosen, Punktionen/Biopsien zur Gewinnung von Spermien, ggf. auch Freilegung des Hodens/Nebenhodens, einschl. der Zuschläge und die laboratoriumsmedizinischen Leistungen gemäß 12.1 sowie die humangenetischen Leistungen gemäß 16. der Richtlinien über künstliche Befruchtung werden nach Maßgabe der Kassenärztlichen Vereinigungen gekennzeichnet.

8. Neuaufnahme der Leistungsposition Nr. 1179
1179* Beratung des Ehepaares gemäß Nr. 16 der Richtlinien über künstliche Befruchtung, einmal im Reproduktionsfall 220

9. Änderung der Leistungslegende zu Nr. 1194
1194* In- vitro-Fertilisation (IVF) mit anschließendem Embryo-Transfer (ET), einschl. intrazytoplasmatischer Spermieninjektion (ICSI), ggf. als Zygotentrans-
fer und/oder als intratubarer Embryo-Transfer (EIFT) gemäß 10.5 der Richtlinien zur künstlichen Befruchtung, einschl. aller zur Durchführung erforderlichen Leistungen im Zyklusfall außer den Maßnahmen nach 12.1, 12.2 und 12.6, einschließlich der Kosten für Nährmedien und Transferkatheter, einmal im Zyklusfall 28705

10. Änderung der Kennziffer Nr. 3489
– Diagnostik und Therapie von Fertilitätsstörungen, soweit die Laborleistungen nicht Bestandteil der Leistungen nach den Nrn. 1182 bis 1195 sind (3489)

11. Änderung der Allgemeinen Bestimmungen A I, Teil B, 5.
F V. Nrn. 790 bis 796
12. Änderung der Leistungslegende zu Nr. 1160
1160* Zuschlag zu den Leistungen nach den Nrn. 1110, 1111, 1150 und 1186 bei Durchführung mittels Laser . . . . . . . . . 1000

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