ArchivDeutsches Ärzteblatt37/2002zur Steuerfahndung: Aufforderung zum Tanz

VARIA: Schlusspunkt

zur Steuerfahndung: Aufforderung zum Tanz

Rombach, Reinhold

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LNSLNS Wollen Sie mal ein richtig schönes Beispiel für einen krummen Hund lesen? Er kommt, wie kann es auch anders angehen, von einer deutschen Behörde, genauer vom Fiskus. Von dieser vielseitig geachteten Stelle erhalten nämlich dieser Tage etliche Leute Post. Das ist zwar kaum außergewöhnlich, der Inhalt gleichwohl nicht von schlechten Eltern.
Vorsorglich beruhigend steht in besagten Briefen, dass es sich nicht um ein steuerstrafrechtliches Ermittlungsverfahren handele. Wie schön, dann kann es eigentlich nicht mehr so dick kommen. Oder etwa doch?
„Nach den hier vorliegenden Unterlagen haben Sie von einer inländischen Bank aus entsprechende Depotüberweisungen nach Luxemburg vorgenommen.“ Und dann folgt die Aufforderung, Belege abzugeben nebst einer Liste mit allen ausländischen Kapitalerträgen und so fort. Wem dann schon richtig der Angstschweiß auf der Stirn steht, liest dann mit großer Erleichterung den lapidaren Satz, dass eine Selbstanzeige in „diesem Stadium“ doch noch möglich sei, weil es sich eben nicht um ein Ermittlungsverfahren handele. Am Rande bemerkt, dass Sie mich nicht falsch verstehen, lapidar im Wortsinn heißt ja, „in Stein gehauen“ und nicht, wie im Volksmund oft falsch verstanden, man habe quasi nebenbei was Leichtes dahingesagt oder geschrieben.
Hoppla, was denn nun? Das ist ja wirklich Scheinheiligkeit pur. Wenn die „vorliegenden Unterlagen“ tatsächlich substanziell wären, müss-
ten die Behörden quasi von Amts wegen ein Ermittlungsverfahren einleiten, und dann ist aber auch keine Selbstanzeige mehr möglich, daran ändert auch ein solcher Zwitterbrief nichts. Wie zu hören ist, soll es sich bei diesen Briefen in ganz überwiegender Mehrheit um Kunden der Deutsche Bank handeln.
Dem Fiskus geht es offensichtlich darum, in Zeiten wegbrechender Steuereinnahmen zusätzliche Quellen zu generieren und seien sie noch so fragwürdig, erst recht bei Betrachtung der dürftigen Beweislage. Anders kann man die kuriose Art und Weise dieses Schriftwechsels wirklich nicht klassifizieren.
Ob die Fahnder also tatsächlich was in der Hand haben, ist natürlich in letzter Konsequenz nicht zu klären. Eine blindlings abgegebene Selbstanzeige ist in diesen Fällen eher nicht der Weisheit letzter Schluss, sondern muss genau überlegt werden. Ohne Rücksprache mit einem guten Steuerberater sollte in einer solchen Situation nichts unternommen werden.
Systematische Steuerhinterzieher sind möglicherweise nicht die Adressaten dieser Briefe, sondern in der Mehrzahl Unbescholtene. Wenn der Fiskus nur noch das Motiv haben sollte, Angst zu schüren, muss dem Einhalt geboten werden.
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