ArchivDeutsches Ärzteblatt40/2002Gesundheitsreform: Vorbild Hartz

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Gesundheitsreform: Vorbild Hartz

Rabbata, Samir

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LNSLNS Bei der Reform der Arbeitsmarktpolitik will sich Bundeskanzler Gerhard Schröder in den nächsten vier Jahren im Wesentlichen an
den Empfehlungen der so genannten Hartz-Kommission orientieren. Eine ähnliche Strategie kann sich Michael Sommer, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), auch für die Gesundheitspolitik vorstellen. Sommer schlug gegenüber der Wochenzeitung „Die Zeit“ vor, ähnlich wie bei der Arbeitsmarktpolitik auch für den Gesundheitsbereich eine Kommission einzurichten.
Auf der Grundlage einer paritätisch finanzierten Gesetzlichen Kran­ken­ver­siche­rung müsse die Reform zu „einem großen Wurf“ werden, sagte Sommer. Sie dürfe sich nicht mit Korrekturen an Einzelsymptomen verzetteln. Richtschnur ist aus Sicht des DGB die Verbesserung der Versorgungsqualität und die Erweiterung des Wettbewerbs im Gesundheitswesen.
In den vergangenen Jahren herrschte kein Mangel an Expertenrunden. Der Charme der Hartz-Kommission liegt aber in der Verbindlichkeit ihres Auftrages. Ein bloßer Meinungsaustausch der Akteure im Gesundheitswesen führt nicht weiter. Eine Kommission zur Vorbereitung einer Gesundheitsreform braucht einen klaren Handlungsauftrag und eine zeitliche Begrenzung ihrer Arbeit. Nur dann ist sie eine wirkliche Alternative zum Runden Tisch oder zur Konzertierten Aktion im Gesundheitswesen. Schwierig dürfte sich die Besetzung eines solchen Gremiums gestalten. Frisch in Erinnerung ist noch der Streit darüber, wer am Runden Tisch Platz nehmen durfte.
Sommer will mit der geforderten Reformkommission den Einfluss der Organisationen zurückdrängen. Diese wollten an „einem teuren Gesundheitswesen verdienen“. Gerade die Hartz-Kommission zeigt aber, dass eine Beteiligung der betroffenen Akteure unerlässlich ist. Was derzeit am wenigsten gebraucht wird, ist ein weiteres Expertengremium aus theorielastigen Sachverständigen. Voraussetzung für den Erfolg einer Reformkommission ist die Bereitschaft aller Partner, manch schwer verdauliche Kröte zu schlucken und lieb gewonnene Positionen zu überdenken – zugunsten einer ergebnisorientierten Arbeit.
Samir Rabbata
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