ArchivDeutsches Ärzteblatt43/2002SPD: Belastungen für alle

POLITIK

SPD: Belastungen für alle

Dtsch Arztebl 2002; 99(43): A-2819 / B-2401 / C-2247

Rieser, Sabine

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LNSLNS Wer am Sonntag im Berliner Hotel Estrel zum außerordentlichen Bundesparteitag der SPD wollte, musste durch eine Sicherheitstür mit der Aufschrift „Stars in Concert“. Dies war allerdings kein Hinweis auf Bundeskanzler Gerhard Schröder und sein Führungspersonal. Der Schriftzug „Stars in Concert“ weist normalerweise Gästen den Weg zu einer Abendveranstaltung. Ein glamouröses Event war der Parteitag erwartungsgemäß nicht, auch keine mitreißende Veranstaltung, sondern eine Arbeitstagung: Die Koalitionsvereinbarung musste abgesegnet werden. Dieser Tagesordnungspunkt ging rasch über die Bühne. Vier Anträge, von denen zwei auch Forderungen zum Gesundheitssystem enthielten, wurden an den Parteivorstand und die Fraktion überwiesen. Danach wurde der Koalitionsvertrag mit einer Enthaltung und einer Gegenstimme angenommen.
Schröder hatte zuvor in seiner Rede als Parteivorsitzender betont, man könne den Bürgern angesichts der wirtschaftlichen Lage Belastungen nicht ersparen, müsse sie aber gerecht verteilen. Treffen werde es auch jene, „die es nicht so dicke haben“. Die wichtigste und größte Reformanstrengung betreffe den Arbeitsmarkt. Auf den Reformbedarf in der Renten- und Kran­ken­ver­siche­rung ging Schröder nicht ein. Es bleibe keine Zeit, sich nach der Kanzlerwahl „ein paar Tage aufs Ohr zu legen“, betonte er zum Schluss: „Wir müssen arbeiten.“ Rie
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