ArchivDeutsches Ärzteblatt43/2002Krankenhäuser: Falscher Ansatz
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LNSLNS Es ist der völlig falsche Ansatz, das Gesundheitssystem unter markt- bzw. volkswirtschaftlichen Gesichtspunkten zu beurteilen. Dass dies aber zunehmend geschieht, zeigt, dass die ärztlichen Grundhaltungen immer weiter in den Hintergrund gedrängt werden sollen. Dazu werden dann in der EU von nicht demokratisch legitimierten Personen Gesetze geschaffen, die am Willen der Bürger der jeweiligen Völker vorbeigehen. In unserem Grundgesetz ist jedoch die Aufgabe des Staates, die Gesundheit seiner Bürger zu schützen, festgeschrieben. Daher ist es nicht nur legitim, wenn Gesundheitseinrichtungen je nach Bedarf der Bevölkerung aus Steuermitteln subventioniert werden. Es ist sogar die Pflicht des Staates, die Steuermittel, die ja schließlich vom Bürger aufgebracht werden, auch zu dessen Nutzen zu verwenden. So muss z. B. auch die Versorgung in schwach besiedelten Gebieten und für seltene Erkrankungen gewährleistet sein, auch wenn dies nicht unbedingt rentabel ist. Sowohl aus Gründen des Solidaritätsprinzips als auch des Subsidiaritätsprinzips ist es notwendig, dass jeder Staat auch in einem geeinten Europa das Recht hat, sein eigenes Gesundheitssystem zu gestalten. Europäische Richtlinien und Angleichungen haben hier keinen Platz und führen nur zum kleinsten gemeinsamen Nenner auf niedrigstem Niveau.
Dr. Marianne Winterstein, Bahnhofstraße 5, 76356 Weingarten
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