ArchivDeutsches Ärzteblatt41/1996BMG erarbeitet Infektionsschutzgesetz

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BMG erarbeitet Infektionsschutzgesetz

Glöser, Sabine

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LNSLNS BONN. Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) erarbeitet derzeit einen Entwurf für ein Infektionsschutzgesetz. Damit sollen die Regelungen zur Bekämpfung übertragbarer Krankheiten beim Menschen reformiert werden. Dies teilte die Parlamentarische Staatssekretärin im BMG, Dr. Sabine Bergmann-Pohl, auf eine Anfrage der SPD-Abgeordneten Gudrun Schaich-Walch mit.
In das Gesetz sollen Regelungen zur Bekämpfung von Geschlechtskrankheiten, über die Berichtspflicht für positive HIV-Bestätigungstests und über die Ausdehnung der Meldepflicht auf die humanen spongiformen Enzephalopathien einbezogen werden. Mit der Gesetzesinitiative strebt die Regierung an, die Infektionsepidemiologie auszubauen und das Arbeiten mit Krankheitserregern sowie das Impfwesen zu reformieren. Der Entwurf soll im nächsten Jahr im Bundestag vorgelegt werden. SG

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