POLITIK

Grüne: Nur Worthülsen

PP 1, Ausgabe November 2002, Seite 488

Rabbata, Samir

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LNSLNS Man hatte auf der Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen in Bremen über Wichtigeres zu debattieren als über die Gesundheitspolitik. In der Diskussion über die Annahme des rot-grünen Koalitionsvertrages erhitzte vor allem der Streit um die Abschaltung des Kernkraftwerkes Obrigheim die Gemüter. Bei soviel „ur-grünem“ Konfliktstoff blieb keine Zeit, um über die Zukunft des Gesundheitswesens nachzudenken. Als sich schließlich doch eine junge Delegierte und Ärztin aus Schwabing in ihrem Redebeitrag mit der Gesundheitspolitik befasste, wurde es an den Häppchentheken im Foyer der Bremer Stadthalle merklich voller.
Für Bündnis 90/Die Grünen scheint die Gesundheitspolitik nach dem Scheitern von Andrea Fischer als Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­terin jedenfalls kein Thema mehr zu sein. Lediglich die neu in den Bundestag eingezogene Biggi Bender, Baden-Württemberg, wird sich künftig mit diesem komplizierten Politikfeld befassen. Ein ausgewiesenes gesundheitspolitisches Schwergewicht ist sie indes (bisher noch) nicht.
Was blieb auf dem Parteitag, waren allenfalls gesundheitspolitische Worthülsen. Die Prävention wolle man stärken, die sozialen Sicherungssysteme entlasten und die Frauengesundheit neu gewichten. Von politischen Visionen oder zumindest klaren Vorstellungen, wie man derlei Forderungen in die Praxis umsetzen könnte, war jedoch nichts zu hören. SR
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