ArchivDeutsches Ärzteblatt48/2002Regressfähigkeit zulässig: Versicherter erhielt zu häufig orthopädische Schuhe

VARIA: Wirtschaft - Recht und Steuer

Regressfähigkeit zulässig: Versicherter erhielt zu häufig orthopädische Schuhe

Dtsch Arztebl 2002; 99(48): A-3283

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LNSLNS Ein Arzt für Orthopädie klagte gegen einen Regress wegen unwirtschaftlicher Verordnung von orthopädischen Schuhen bei einem gesetzlich Krankenversicherten. Das Landessozialgericht Baden-Württemberg bestätigte die Auffassung des Prüfungsausschusses jedoch, wonach eine Erstversorgung mit drei Paar Schuhen ausreichend sei, damit dem Versicherten für unterschiedliche Witterungsbedingungen geeignetes Schuhwerk zur Verfügung stehe. Der klagende Arzt habe hingegen Änderungen für zu viele Schuhpaare gleichzeitig verordnet. Die zeitlichen Abstände zwischen den Verordnungen seien viel zu kurz, und dies übersteige zudem das Maß des Üblichen.
Bemängelt wurde vom Gericht zudem, dass der Arzt dem Versicherten Privatrezepte für Schuhanfertigungen ausstellte. Die Kosten dafür wurden dann von der Krankenkasse erstattet. Gegen dieses Verhalten des Klägers bestünden Bedenken, weil es eine Umgehung des Grundprinzips der Sachleistung fördere. Allerdings hätten die Krankenkassen inzwischen reagiert und erstatteten nicht mehr ohne weiteres die Kosten der privaten Verordnungen. (Landessozialgericht Baden-Württemberg, Beschluss vom 26. März 2002, Az.: L 5 KA 1986/01) Be
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