ArchivDeutsches Ärzteblatt42/1996Sozialrechtshandbuch (SRH)
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LNSLNS Sozialrecht
Maßgebende Strukturen
Bernd Baron von Maydell, Franz Ruland: Sozialrechtshandbuch (SRH). 2. Auflage, Luchterhand Verlag, Neuwied, Kriftel, Berlin, 1996, LI, 1 670 Seiten, gebunden, 298 DM
Auch die zweite Auflage des Sozialrechtshandbuchs ist in gebundener Form erschienen. Wie die Herausgeber im Vorwort ausführen, könnte es sich angesichts der Reformen, Reformversuche und Reformandrohungen anbieten, statt dessen eine Loseblattsammlung zu veröffentlichen. Nach ihrer Überzeugung ist es jedoch auch im Sozialrecht notwendig, maßgebende Strukturen herauszuarbeiten, die trotz des Wandels bestehenbleiben oder zumindest beachtet werden sollten.
Das Handbuch enthält Beiträge von 32 Autoren, die in der Mehrzahl bereits an der ersten Auflage mitgewirkt haben. Gegenüber der ersten ist die zweite Auflage um das Schwerbehindertenrecht und die Pflegeversicherung erweitert worden. Diese beiden Beiträge bauen auf dem bereits bewährten Muster anderer Beiträge auf, in denen zunächst die Grundlagen anhand von Definitionen oder Daten vermittelt werden, um einen Einstieg zu ermöglichen. Die Darstellung der entscheidenden Gesetzentwürfe bietet eine gute Möglichkeit, sich den Sinn und Zweck eines Gesetzes durch die entsprechenden Drucksachenbegründungen zu erschließen. Die Grundsätze des jeweiligen Rechtsgebietes werden mit zahlreichen Hinweisen auf Literatur und Rechtsprechung ergänzt.
Trotz der strukturellen Gemeinsamkeiten trägt jeder Beitrag die Handschrift seines Autors. Dies wird unter anderem deutlich in dem überarbeiteten Kapitel zum Kran­ken­ver­siche­rungsrecht, das sich kritisch mit den Strukturen in diesem Bereich auseinandersetzt. Beleuchtet werden die Entwicklungen des Kran­ken­ver­siche­rungsrechts im Prozeß der deutschen Einheit sowie die Reformdiskussionen in der Bundesrepublik Deutschland, die ihr vorläufiges (und kurzfristiges) Ende im Gesundheitsstrukturgesetz von 1992 fanden. Ausführlich geht der Beitrag auf die Änderungen ein, die das Gesundheitsstrukturgesetz insbesondere auch im Vertragsarztrecht, dem früheren Kassenarztrecht, mit sich gebracht hat. Es folgt ein Ausblick auf die künftigen Reformvorstellungen der im Gesundheitswesen Beteiligten, wobei der Autor die Prognose wagt, daß die Meinungsunterschiede in der Gesundheitspolitik nicht unüberbrückbar erscheinen, so daß zum 1. Juli 1997 eine weitere Reformstufe in Kraft treten könnte.
Das Handbuch gliedert sich nach dem Aufbau des Sozialgesetzbuches, das mit den Büchern I und X eine Klammerfunktion zu den Einzelmaterien in anderen Büchern geschaffen hat. Teil A des Handbuchs beschäftigt sich mit den Grundlagen und der Geschichte des Sozialrechts, während Teil C die einzelnen Bereiche des Sozialrechts darstellt. Wichtige Themen wie Sozialdatenschutz, Verfahrensrecht oder Organisation und Selbstverwaltung werden in Teil B abgehandelt. In Teil A und Teil D, der das zunehmend bedeutsamere internationale Sozialrecht behandelt, geht es in den Beiträgen um die Fragen, die alle Teile des Sozialrechts betreffen. Das Handbuch ermöglicht den Zugang zu den aktuellen Fragen des Sozialrechts und gibt zugleich den nötigen rechtlichen Hintergrund. Damit kann es sowohl als Einstieg als auch zur Beantwortung einzelner Fragen dienen. Entsprechend weit ist der Benutzerkreis.
Barbara Berner, Köln
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