ArchivDeutsches Ärzteblatt50/2002Nach Redaktionsschluss: Tiefer Frost

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Nach Redaktionsschluss: Tiefer Frost

Dtsch Arztebl 2002; 99(50): A-3365

Rabbata, Samir

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LNSLNS Auf minus sieben Grad fiel das Thermometer vergangenen Montag in Berlin. Im Büro von Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­terin Ulla Schmidt dürfte es noch weitaus kälter gewesen sein. Dorthin hatte Schmidt den Vorsitzenden der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Dr. med. Manfred Richter-Reichhelm, bestellt. Hintergrund: die geplanten Ärzteproteste gegen das rot-grüne Sparpaket.
Frostig ging es zu, berichteten Insider. Das verwundert nicht. Hatte die Ministerin doch schon vor dem Treffen mit aufsichtsrechtlichen Schritten gedroht, falls die Vertragsärzte ihre Drohung wahr machten und nur noch „Dienst nach Vorschrift“ leisteten. Wenn die Versorgung nicht mehr gewährleistet sei, könne der Sicherstellungsauftrag auf die Krankenkassen übergehen, warnte Schmidt.
Auch unmittelbar nach dem Krisengespräch war von Tauwetter wenig zu spüren. Zu der eilig einberufenen Pressekonferenz, bei der Schmidt die Ergebnisse der Beratung zusammenfasste, erschien sie allein. Richter-Reichhelm werde die Presse separat informieren, erklärte die Ministerin knapp. Ansonsten sei man sich aber einig geworden, dass die Patientenversorgung trotz der Protestmaßnahmen zu jeder Zeit sichergestellt werde. Es werde keinen Ärztestreik geben. Für ein Einschreiten ihres Ministeriums bestehe deshalb keine Notwendigkeit mehr.
Zu dieser Erkenntnis hätte Schmidt freilich auch vor der Unterredung mit Richter-Reichhelm gelangen können – zum Beispiel, wenn sie an der KBV-Ver­tre­ter­ver­samm­lung teilgenommen hätte. Schließlich haben die Kassenärzte dort lediglich mit „Dienst nach Vorschrift“ gedroht (Bericht in diesem Heft). Von Streik war nie die Rede.
Anscheinend hat Ministerin Schmidt den Anschein erwecken wollen, sich gegen die Ärzte durchgesetzt zu haben. „Wir haben aber nicht nachgegeben“, sagte KBV-Chef Richter-Reichhelm direkt nach dem Treffen gegenüber dem Deutschen Ärzteblatt. Man werde die Patientenversorgung sicherstellen; das bedeute aber nicht, dass es keinerlei Praxisschließungen geben werde.
Für Diskussionsstoff sorgte auch eine von der KBV angekündigte „Urabstimmung“ unter Vertragsärzten darüber, wie diese sich künftig organisieren wollten. Schmidt vertrat die Auffassung, dass dies rechtlich nicht zulässig sei. Möglich wäre aber eine Befragung der Ärzte. Man sei zwar anderer Auffassung, werde sich aber nicht an Begrifflichkeiten festbeißen, sagte dazu Richter-Reichhelm. Schließlich gehe es um Inhalte – nicht um Vokabeln. Samir Rabbata
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