ArchivDeutsches Ärzteblatt5/2003Gutachten: Keine Erhöhung der Landeseinnahmen

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Gutachten: Keine Erhöhung der Landeseinnahmen

Dtsch Arztebl 2003; 100(5): A-252 / B-230 / C-219

Lehmann, Eleftheria

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LNSLNS Der Kommentar von Frau Hess stellt eine Verknüpfung zwischen der Forderung nach leistungsgerechten Honoraren der Ärzteschaft und der Vergütung von Gutachtenleistungen im Rahmen des Berufskrankheitenverfahrens her, die mich überrascht hat. Als Leiterin der Dienststelle in Nordrhein-Westfalen, die für den medizinischen Arbeitsschutz zuständig ist, sind mir zu keinem Zeitpunkt derartige Überlegungen bekannt geworden. Das Land hat zur Verbesserung und
Beschleunigung des Zusammenwirkens bei Maßnahmen nach der Berufskrankheitenverordnung mit dem Landesverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften eine Vereinbarung getroffen, die die gesetzlichen Mitwirkungsrechte konkretisiert. Diese Verwaltungsvereinfachung hatte keineswegs dazu geführt, dass Gutachtenleistungen und somit auch die Einnahmen des Landes erhöht wurden. Das Land Nordrhein-Westfalen legt Wert auf die Feststellung, dass die nur in Einzelfällen fachlich erforderlichen Zusammenhangsgutachten der Gewerbeärzte keinesfalls geeignet sind, die Kassenlage des Landes aufzubessern.
Dr. Eleftheria Lehmann, Landesanstalt für Arbeitsschutz Nordrhein-Westfalen, Ulenbergstraße 127–131, 40225 Düsseldorf
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