ArchivDeutsches Ärzteblatt5/2003Eisglätte: Wer nicht streut, zahlt

Versicherungen

Eisglätte: Wer nicht streut, zahlt

Dtsch Arztebl 2003; 100(5): [91]

rco

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Foto: DBV-Winterthur/GP
Foto: DBV-Winterthur/GP
Bei Eisglätte besteht die lästige Pflicht, früh morgens aufzustehen und den Gehweg vor der Haustür von Eis und Schnee zu räumen. Grundsätzlich liegt es in der Verantwortung des Vermieters oder Hauseigentümers, dieser Verkehrssicherungspflicht nachzukommen. Das ist jedenfalls die Meinung der Experten der ARAG Rechtsschutzversicherung in Düsseldorf. Es besteht allerdings die Möglichkeit, diese Pflicht auf Dritte, zum Beispiel den Hausmeister oder den Verwalter, zu übertragen. Auch eine Übertragung der Streupflicht auf die Mieter ist möglich. Vereinbart der Hauseigentümer Letzteres, muss er die Arbeit der Person, auf die er seine Pflicht übertragen hat, in regelmäßigen Abständen überprüfen.
Wann muss geräumt werden? Der Bürgersteig vor dem Haus muss „begehbar“ gehalten werden. Die Streupflicht beginnt mit dem Beginn des Berufsverkehrs um 7 Uhr und endet um 20 Uhr. Wie oft muss gestreut werden? Mit einem einmaligen morgendlichen Schneeräumen ist es nicht immer getan. Wenn beispielsweise die Wirkung des Streuguts nachlässt, muss erneut Schnee geschaufelt und gestreut werden. Wie und wie viel muss geräumt werden? Auf Bürgersteigen müssen abstumpfende Mittel verwendet werden, die die Glättegefahr für Fußgänger beseitigen. Der Umwelt zuliebe sollte dabei auf Salz verzichtet werden. Sand oder Granulat verhindern auch ein Ausrutschen. Die vorgeschriebene Freifläche ist von Kommune zu Kommune unterschiedlich groß. Die Vorgaben reichen von 80 Zentimeter bis 120 Zentimeter. Neben dem Bürgersteig ist auch der Hauseingang sowie der Weg zur Mülltonne freizuhalten.
Wer nachlässig streut, zahlt. Rutscht ein Passant auf dem Bürgersteig aus und verletzt sich, kann sich dessen Versicherung die Kosten für eine ärztliche Behandlung unter Umständen vom Streupflichtigen zurückerstatten lassen. Zudem drohen Schmerzensgeldforderungen. Grundstückseigentümer und Vermieter können sich schützen, indem sie für rund 40 Euro im Jahr eine Haus- und Grundbesitzerhaftpflichtversicherung abschließen. Mieter hingegen haben nur die Möglichkeit, sich über eine private Haftpflichtversicherung zu schützen. Diese kostet ohne Selbstbeteiligung rund 70 Euro im Jahr, mit rund 40 Euro. rco
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