ArchivDeutsches Ärzteblatt7/2003Gesundheitsreform: Richtung Lahnstein

SEITE EINS

Gesundheitsreform: Richtung Lahnstein

Dtsch Arztebl 2003; 100(7): A-357 / B-313 / C-301

Rabbata, Samir

Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...
LNSLNS Die Gesundheitspolitik hat ihre eigenen Gesetze – und zuweilen auch ihre eigene Sprache. So bewegt man sich, um mit den Worten von Gesundheitspolitikern zu sprechen, im Moment mit großen Schritten auf Lahnstein zu – für die Einwohner des rheinland-pfälzischen Städtchens besteht aber kein Grund zur Panik. Gemeint ist lediglich, dass sich SPD und Union trotz aller Gegensätze auf eine gemeinsame Gesundheitsreform einigen könnten.
Dies gelang schon einmal. 1992 lud der damalige Ge­sund­heits­mi­nis­ter Horst Seehofer (CSU) die SPD-Opposition zu einer Klausurtagung nach Lahnstein. Seehofer und sein damaliger, gewichtiger SPD-Gegenspieler Rudolf Dreßler einigten sich nach zähen Verhandlungen auf einen Kompromiss und bereiteten damit den Weg für die „Gesundheits-Strukturreform 1992“. Die Einführung des Risiko­struk­tur­aus­gleichs, die Öffnung der gesetzlichen Krankenkassen sowie die Budgetierung im Gesundheitswesen waren die wichtigsten im Seehofer-Dreßler-Papier festgeschriebenen Neuerungen. Die Ärzteschaft reagierte empört auf den am Parlament vorbei verhandelten Kompromiss.
Gut zehn Jahre nach der folgenreichen Klausur ist Lahnstein, als Synonym für eine Annäherung von SPD und Union, wieder im Gespräch. Unmittelbar nach den für die SPD desaströsen Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen wandte sich Kanzler Gerhard Schröder mit klaren Worten an die Union: „Wir hoffen auf die ehrliche Kooperationsbereitschaft der Opposition“, sagte Schröder. Dies gelte insbesondere auch für die Gesundheitsreform.
Bis nach Lahnstein scheint es also nicht mehr weit – jedenfalls dann nicht, wenn die Union ihrerseits Kompromissbereitschaft zeigt.
Doch die Gesundheitsexperten von CDU/CSU halten sich derzeit im Hinblick auf eine Zusammenarbeit bedeckt. Man werde erst verhandeln, wenn ein Gesetzentwurf vorliegt, heißt es unisono. Bis dahin werden in beiden Parteien etliche Schlachten gegen Hardliner in den eigenen Reihen zu schlagen sein.
Ob es am Ende zu einer Zusammenarbeit von SPD und Union kommen wird, ist offen – oder in der Sprache der Gesundheitspoli-tik formuliert: Lahnstein ist in Sichtweite, aber noch lange nicht erreicht.
Samir Rabbata
Anzeige

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

Fachgebiet

Zum Artikel

Anzeige

Alle Leserbriefe zum Thema