ArchivDeutsches Ärzteblatt10/2003Arbeitslose: Leistungen auf dem Prüfstand

Versicherungen

Arbeitslose: Leistungen auf dem Prüfstand

Dtsch Arztebl 2003; 100(10): [43]

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LNSLNS Radikale Einschnitte in die gesetzliche Arbeitslosenversicherung würden zu Einsparungen bis zu 14,6 Milliarden Euro führen, so der Bund der Steuerzahler (BdSt.) im Januar bei einer Pressekonferenz in Berlin. Einzelne Maßnahmen, die „ineffizient, fragwürdig und wenig wirksam“ seien, müssten aus der Arbeitslosenversicherung gestrichen werden, forderten Michael Römer und Rolf Borell. Einzelheiten finden sich in ihrer Studie „Versicherungsfremde Leistungen in der Arbeitslosenversicherung“. Als Beispiele nannten sie das Jugendbildungsförderungsprogramm JUMP, die Frühberentungsprogramme, das Kurzarbeiter- und das Schlechtwettergeld.
Ginge es nach dem BdSt., würden Arbeitslose künftig nur noch für zwölf Monate Arbeitslosengeld erhalten. Zudem sollen das Alter, der Familienstand und andere persönliche Lebensumstände nicht berücksichtigt werden. Die Einbeziehung dieser Faktoren sei sozial- und familienpolitisch begründet und dürfte deshalb nicht aus der Arbeitslosenkasse bezahlt werden, so der BdSt.­Präsident Karl Heinz Däke. Weiterbildungsmaßnahmen sollten als Teildarlehen gewährt, die Beschäftigungshilfe bei Langzeitarbeitslosen und die Eingliederungshilfe für Behinderte ganz gestrichen werden.
Auch die Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) stehen auf der Streichliste: Lediglich in Ostdeutschland dürften sie noch übergangsweise bestehen bleiben. Ebenfalls aus Steuermitteln finanziert werden müsste die Beratung und Vermittlung von Berufsanfängern, so der BdSt. weiter. Einzelheiten der Studie unter: www.steuerzah ler.de. DR
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