ArchivDeutsches Ärzteblatt12/2003KBV-Spitze bei Ulla Schmidt: Die Sorgen bleiben

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KBV-Spitze bei Ulla Schmidt: Die Sorgen bleiben

Dtsch Arztebl 2003; 100(12): A-733 / B-625 / C-585

Rieser, Sabine

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LNSLNS Man habe sich „nicht in allen Einzelheiten“ einigen können, sich aber sachlich auseinander gesetzt. So fasste Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­terin Ulla Schmidt (SPD) Ende vergangener Woche in Berlin bei einer Pressekonferenz das Gespräch zusammen, welches sie zuvor mit Dr. med. Manfred Richter-Reichhelm geführt hatte. Der Erste Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) war für eineinhalb Stunden in Schmidts Berliner Dependance gekommen – nach monatelanger Funkstille. Er lobte im Anschluss ebenfalls höflich die „ruhige und sachliche Atmosphäre“.
Die weiteren Stellungnahmen der beiden ließen jedoch erkennen, dass die Ministerin allenfalls das ein oder andere Detail im kursierenden Rohentwurf des Gesundheitssystemmodernisierungsgesetzes im Sinne der KBV ändern lassen will. Zu größeren Zugeständnissen oder gar einer Abkehr von Positionen, die den niedergelassenen Fachärzten Sorgen machen, ist sie nicht bereit.
Das gilt vor allem für die Pläne, der Mehrzahl der zugelassenen Fachärzte den Abschluss von Einzelverträgen zu ermöglichen und diese für neu hinzukommende Kollegen als aussschließliche Vertragsform vorzusehen. „Diesen Weg können wir nicht mitgehen“, betonte Richter-Reichhelm. Er warnte zudem erneut vor der Gefahr, „dass die ambulante fachärztliche Versorgung in Zukunft vor allem in Gesundheitszentren oder in Krankenhäusern stattfinden soll“.
Ulla Schmidt hingegen beharrte auf mehr Wettbewerb und größeren Vertragsfreiheiten. Am vergangenen Freitag konnte sie das insofern besonders nachdrücklich tun, als Bundeskanzler Gerhard Schröder zuvor in seiner Grundsatzrede (siehe „Kanzlerrede – Regierung und Opposition rücken aufeinander zu“ in diesem Heft) den Einzelverträgen das Wort geredet und die Entmachtung der Kassenärztlichen Vereinigungen angekündigt hatte. Die Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­terin betonte allerdings auf Nachfrage, sie strebe die Gleichstellung der Versorgungsformen an und keine Bevorzugung von Gesundheitszentren. Für junge Ärzte und Ärztinnen müsse man aber „andere Angebote entwickeln“, um ihnen eine Alternative zur Tätigkeit im Krankenhaus oder zur Freiberuflichkeit zu bieten. Sabine Rieser
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