ArchivDeutsches Ärzteblatt12/2003Arznei-Positivliste: Protest gegen Anhänge

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Arznei-Positivliste: Protest gegen Anhänge

Dtsch Arztebl 2003; 100(12): A-736

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LNSLNS Kein endgültiger Zeitplan für Umsetzung
Während die Einführung der Positivliste für Arzneimittel weiter auf sich warten lässt, formiert sich Protest gegen die Aufnahme zahlreicher der in drei Anhängen gelisteten homöopathischen, anthroposophischen und phytotherapeutischen Medikamente. Mit „irrationalen Behandlungen“ werde der derzeitige Entwurf die knappen Ressourcen der Krankenkassen zusätzlich belasten, kritisiert die Arznei­mittel­kommission der deutschen Ärzteschaft (AkdÄ). Sie hat unter der Internetadresse www.konsequen te-positivliste.de eine Unterschriftenaktion gestartet, mit der sie sich für die „Sicherung rationaler Therapieprinzipien“ einsetzen will.
Um Unterstützung für die Aktion der AkdÄ wirbt der Vorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein, Dr. med. Leonhard Hansen. In den drei Anhängen fänden sich zahlreiche Außenseitermethoden, für die ein wissenschaftlicher Wirksamkeitsnachweis bisher nicht erbracht wurde und in Zukunft wohl auch nicht zu erwarten sei. „Versichertengeld ist für diesen Firlefanz zu schade und zu knapp“, so Hansen.
Nach dem Willen der Bundesregierung soll die Positivliste sämtliche Arzneimittel verzeichnen, die zulasten der Kassen verordnet werden können und nach dem Stand der Wissenschaft für eine sachgerechte Behandlung, Prävention oder Diagnostik geeignet sind. Am 17. März hat eine Anhörung zum Gesetzestext, nicht aber zu den gelisteten Medikamenten stattgefunden. Ein endgültiger Zeitplan für eine Umsetzung liegt nach Angaben des Bundesministeriums für Gesundheit und Soziale Sicherung (BMGS) noch nicht vor. Das Ministerium geht nach wie vor davon aus, dass das Gesetz ohne Zustimmung des Bundesrates verabschiedet werden kann. Die Fortschreibung der Liste per Rechtsverordnung sei jedoch zustimmungspflichtig. Darüber bestehe Einklang mit dem Bundesjustizministerium, heißt es aus dem BMGS. Die Union teilt diese Auffassung nicht. Sie hält das Gesetz für zustimmungspflichtig und hat angekündigt, die Liste im Bundesrat abzulehnen.
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