ArchivDeutsches Ärzteblatt12/2003Behindertengerechtes Dreirad für Kinder: Teilhabe am täglichen Leben ist ein Grundbedürfnis

VARIA: Rechtsreport

Behindertengerechtes Dreirad für Kinder: Teilhabe am täglichen Leben ist ein Grundbedürfnis

Dtsch Arztebl 2003; 100(12): A-801

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LNSLNS Nach § 33 Abs. 1 Satz 1 SGB V haben Versicherte Anspruch auf eine Versorgung mit Hilfsmitteln, die im Einzelfall erforderlich sind, um eine Behinderung auszugleichen. Diese Versorgung fällt nur dann in die Leistungspflicht der Gesetzlichen Kran­ken­ver­siche­rung, wenn sie die Auswirkung der Behinderung nicht in einem bestimmten Lebensbereich (Beruf, Gesellschaft, Freizeit), sondern im gesamten täglichen Leben beseitigt oder mildert und damit ein Grundbedürfnis des täglichen Lebens betrifft.
Den Altersgenossen im Spiel folgen können
Die elementare Bewegungsfreiheit ist nach Auffassung des Bundessozialgerichts (BSG) ein solches Grundbedürfnis. Bei Kindern und Jugendlichen lassen sich die Lebensbereiche nicht wie bei Erwachsenen trennen. Ein Grundbedürfnis von Kindern sei die Teilnahme an der üblichen Lebensgestaltung Gleichaltriger als Bestandteil des sozialen Lernprozesses.
Für den Kläger sei das begehrte Dreirad mehr als bloßer Fahrradersatz. Seine durch eine Fußfehlstellung und eine Teillähmung der Beine eingeschränkte Gehfähigkeit lasse eine Teilnahme an vielen der üblichen Betätigungen Gleichaltriger nicht zu. Mit einem seiner Behinderung angepassten Dreirad werde der Kläger jedoch in die Lage versetzt, seinen Altersgenossen im Spiel zu folgen. Er hat daher nach Auffassung des BSG einen Anspruch gegen die Krankenkasse auf Versorgung mit einem behindertengerechten Fahrzeug. (Bundessozialgericht, Urteil vom 23. Juli 2002, Az.: B 3 KR 3/02 R) Be
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