ArchivDeutsches Ärzteblatt PP4/2003Ethikkommissionen: Verwirrende Vielfalt

THEMEN DER ZEIT

Ethikkommissionen: Verwirrende Vielfalt

PP 2, Ausgabe April 2003, Seite 165

Klinkhammer, Gisela

Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...
LNSLNS
Die konstitutierende Sitzung des Nationalen Ethikrats am 8. Juni 2001 im Vortragsraum der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften Fotos: dpa
Die konstitutierende Sitzung des Nationalen Ethikrats am 8. Juni 2001 im Vortragsraum der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften Fotos: dpa
Es gibt Ethikkommissionen und Ethikräte mit unterschied-
lichen Zielsetzungen. Vor allem die Gremien auf nationaler Ebene tragen auch zur politischen Meinungsbildung bei.

Kaum jemand hat noch wirklich den Durchblick, wenn von der Entscheidung einer Ethikkommission die Rede ist. Zahlreiche Ethikräte,
-kommissionen und -beiräte entscheiden und beraten auf lokaler und nationaler Ebene. Auf lokaler Ebene gibt es in Deutschland die auf Initiative von medizinischen Fakultäten, Ärztekammern und Kliniken eingerichteten Ethikkommissionen. Vorbilder für diese Gremien waren die Institutional Review Boards in den USA, deren Gründung auf die Deklaration von Helsinki des Weltärztebundes aus dem Jahr 1965 zurückging (Textkasten). Neben diesen Ethikkommissionen haben sich an vielen Kliniken Ethikkomitees oder -konsile gebildet, die nicht forschungsbezogene, sondern therapiebezogene Entscheidungen treffen. Von politischer Brisanz sind die lokalen Ethikkommissionen ebenso wie die an Kliniken eingerichteten Ethikkonsile in der Regel nicht. Aufsehen erregt haben dagegen in letzter Zeit Gremien, die auf nationaler Ebene einberufen wurden und die zum Teil miteinander konkurrieren. Deutlich wurde dies beispielsweise bei der Debatte um die embryonale Stammzellforschung und die Präimplantationsdiagnostik (PID).
Zur Erinnerung: Für einen strengen Embryonenschutz trat die damalige Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­terin Andrea Fischer (Bündnis 90/Die Grünen) ein. Mit einem viel beachteten Kongress im Jahr 2000 in Berlin versuchte sie, die Debatte anzustoßen. Vor Ärzten, Vertretern von Behindertenverbänden und Kirchen, Juristen und Wissenschaftlern kündigte sie ein Fortpflanzungsmedizingesetz an, das das damals zehn Jahre alte Embryonenschutzgesetz ablösen sollte. Fischer wollte mit diesem Gesetz die PID und das therapeutische Klonen unmissverständlich verbieten.
Sie erhoffte sich entsprechende Beratung durch den Ethikbeirat beim Bundesministerium für Gesundheit, der im Jahr 1996 von ihrem Amtsvorgänger Horst Seehofer (CSU) eingerichtet worden war. Nach Fischers Rücktritt und dem Wechsel an der Ministeriumsspitze wurde der Beirat dann bald kalt- gestellt. Auch aus dem geplanten Gesetz wurde nichts. Die neue Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­terin Ulla Schmidt verfolgte nämlich eine andere Linie in medizinethischen Fragen. Sie gilt als eine vorsichtige Befürworterin der neuen gentechnischen Methoden. Die veränderte Richtung im Ge­sund­heits­mi­nis­terium hatte schließlich auch personelle Konsequenzen. Die für Gentechnik
zuständige Abteilungsleiterin Ulrike Riedel, eine scharfe Gegnerin der Präimplantationsdiagnostik (DÄ, Heft 10/ 2000), musste gehen.
Dennoch vertrat auch die Bundesregierung durchaus keine geschlossene Linie in der Gendebatte. So sprach sich Bundeskanzler Gerhard Schröder dafür aus, „moralische Scheuklappen“ abzulegen. Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn befürwortete ebenfalls die Forschung an überzähligen Embryonen, wohingegen die damalige Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin sie entschieden ablehnte. Im Parlament hatten sich partei- und fraktionsübergreifende Allianzen gebildet, die drei Anträge zur embryonalen Stammzellforschung einbrachten. Diese reichten von einem kategorischen Verbot über die schließlich beschlossene Stichtagsregelung bis zu einer weitreichenden Freigabe der Stammzellforschung.
Die verschiedenen Ethikkommissionen vermittelten ebenfalls kein einheitliches Bild: Am 15. Mai 2000 nahm unter anderem auf Initiative von Behindertenverbänden und der beiden großen christlichen Kirchen in Deutschland die Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages „Recht und Ethik der modernen Medizin“ ihre Arbeit auf. Der Einsetzungsantrag, auf den sich SPD, CDU/CSU, Grüne und Freie Demokraten nach langen Diskussionen einigen konnten, stellte einen „erheblichen gesellschaftlichen und parlamentarischen Diskussionsbedarf zu Fragen der Entwicklung und Anwendung der Biotechnologie und der modernen Medizin“ fest. Als Aufgaben der Enquete-Kommission wurden die „Vertiefung des öffentlichen Diskurses“ ebenso wie die „Vorbereitung politischer Entscheidungen“ und „Empfehlungen für die ethische Bewertung, für Möglichkeiten des gesellschaftlichen Umgangs sowie für gesetzgeberisches und administratives Handeln in Bezug auf medizinische Zukunftsfragen“ genannt. In der Enquete arbeiteten jeweils 13 Abgeordnete und Sachverständige zusammen.
In ihrem im Jahr 2002 vorgelegten Abschlussbericht lehnte die Enquete-Kommission mit großer Mehrheit die Präimplantationsdiagnostik ab. Nur drei Mitglieder, die Vorsitzende Margot von Renesse (SPD), der FDP-Politiker Edzard Schmidt-Jortzig und der evangelische Theologe Klaus Tanner, hatten sich für eine begrenzte Zulassung der PID ausgesprochen. Die Mehrheit der Kommission forderte in ihrem Abschlussbericht der Kommission den Bundestag auf, das Verbot der PID in einem neuen Gesetz zu bekräftigen und zu präzisieren. Im Vordergrund stehe der Schutz des Embryos und eine Ablehnung jeglicher Selektion. Es gebe keinen Anspruch auf ein gesundes Kind, weshalb der Staat bewährte Schutzprinzipien für den Embryo nicht abschaffen dürfe. Zudem sei eine Beschränkung der Präimplantationsdiagnostik auf bestimmte Krankheiten kaum möglich. Die Enquete-Kommission war außerdem zu dem Ergebnis gekommen, dass eine embryonenverbrauchende Gewinnung von Stammzellen nicht verantwortbar sei. Mehrheitlich sprach sie sich gegen einen Import solcher Zellen aus. Eine Minderheit plädierte dafür, den Import unter bestimmten Voraussetzungen zu tolerieren.
Bundeskanzler Schröder gefielen die Stellungnahmen der Enquete-Kommission offenbar nicht. Denn er setzte im Jahr 2001 über einen Kabinettsbeschluss einen Nationalen Ethikrat ein, der bei der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften angesiedelt ist. Insgesamt gehören dem Nationalen Ethikrat 25 Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Politik und Gesellschaft an. Die Ärzteschaft als gesellschaftliche Gruppe ist im Nationalen Ethikrat nicht vertreten – es wurden allerdings einige medizinische Experten benannt. Aufgabe der Ratsmitglieder sei es, so die Bundesregierung in einer Antwort auf eine kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion: „Der Deutsche Ethtikrat soll den wissenschaftlichen und gesellschaftlichen Diskurs zu Fragen der Lebenswissenschaften vernetzen und Bürgerinnen und Bürger zum Dialog einladen.“ Der Bundeskanzler bezeichnete den Ethikrat als Gremium, das im nationalen wie internationalen Maßstab wichtige Beiträge leisten werde.
Kritik an personeller Besetzung
Petrischale, in der eine Kulturlösung menschlicher Stammzellen schwimmt. In Deutschland ist die Entnahme embryonaler Stammzellen verboten, der Import ist jedoch inzwischen unter bestimmten Bedingungen zulässig.
Petrischale, in der eine Kulturlösung menschlicher Stammzellen schwimmt. In Deutschland ist die Entnahme embryonaler Stammzellen verboten, der Import ist jedoch inzwischen unter bestimmten Bedingungen zulässig.
Mitglieder der Enquete-Kommission kritisierten die Gründung des neuen Gremiums. Deren damaliger stellvertretender Vorsitzender Hubert Hüppe (CDU) befürchtete, dass „des Kanzlers neuer Ethikrat nun offenbar in Konkurrenz zu der seit einem Jahr arbeitenden Enquete-Kommission treten soll, deren Richtung ihm nicht in sein bioethisches Konzept passt. Es ist geradezu bizarr, wenn der Satzungsentwurf dem Parlament das Recht einräumt, mit Bitten um Stellungnahmen beim Ethikrat vorstellig zu werden. Denn das Parlament hat bereits mit seiner Enquete-Kommission sein Beratungsgremium, in dem externe Sachverständige mitarbeiten.“
Auf Kritik stieß auch die personelle Besetzung des Ethikrats, unter anderem mit Prof. Dr. rer. nat. Ernst-Ludwig Winnacker, dem Präsidenten der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG). Die DFG hatte eine Stellungnahme verabschiedet, die eine Abkehr von der bisherigen strikten Ablehnung der Embryonenforschung bedeutet. Winnackers Berufung gab deshalb Hüppe Anlass zu Befürchtungen: „Bun­des­for­schungs­minis­terin Edelgard Bulmahn will zur Forschung an menschlichen Stammzellen das Votum des Ethikrats – ausgerechnet eines Gremiums, dem der DFG-Präsident angehört. Soll wirklich der DFG-Präsident darüber entscheiden, ob die Position der Deutschen Forschungsgemeinschaft in ethischer Hinsicht einwandfrei ist?“
Und tatsächlich befürwortete erwartungsgemäß die Mehrheit des Nationalen Ethikrats eine zeitlich befristete und mit Auflagen versehene Genehmigung des Imports, einige Mitglieder erachteten darüber hinaus eine Gewinnung von Stammzellen aus überzähligen Embryonen in Deutschland für ethisch vertretbar. Eine deutliche Minderheit des Gremiums sprach sich für ein Moratorium und nur eine kleine Minderheit für ein generelles Verbot der Stammzellforschung aus. In einer im Januar vorgelegten Stellungnahme sprach sich erwartungsgemäß eine deutliche Mehrheit von 15 Ratsmitgliedern für die Zulassung der PID in bestimmten Ausnahmefällen aus. Ein Minderheitsvotum wies darauf hin, dass die „Verwerfung von Embryonen“ mit dem Grundgesetz nicht vereinbar sei.
Die Tätigkeit der Enquete-Kommission endete mit Ablauf der Legislaturperiode. Eine Neueinsetzung forderte unter anderem die stellvertretende Vorsitzende der CDU/ CSU-Fraktion, Maria Böhmer. In vielen Bereichen der Bio- und Gentechnologie, aber auch der Medizin gebe es noch offene Fragen, die durch den Gesetzgeber geregelt werden müssten, sagte sie. „Der Ort der Beratung und Entscheidung von Fragen derart zentraler Bedeutung für das Menschenbild und die Wahrung der Schöpfung muss der Bundestag sein.“ Der SPD-Gesundheitsexperte Dr. med. Wolfgang Wodarg geht davon aus, dass man einige Themen der letzten Enquete noch weiter diskutieren müsse. Dazu gehört nach wie vor die Fortpflanzungsmedizin. Wodarg wies darauf hin, dass eine neue Bundestagskommission ein Gegengewicht zum Nationalen Ethikrat bilden könnte. Nach Informationen des Evangelischen Pressedienstes wird der Bundestag in Kürze die Neueinsetzung beschließen.
Doch nicht nur auf politischer, sondern auch auf ärztlicher Ebene wurde über die Fragen embryonale Stammzellforschung und PID intensiv diskutiert. Die bei der Bundes­ärzte­kammer angesiedelte Zentrale Ethikkommission befürwortete fast zeitgleich mit dem Nationalen Ethikrat mehrheitlich den Import von embryonalen Stammzellen. Die gezielte Herstellung von Embryonen zu Forschungszwecken auf dem Weg der Befruchtung sei ethisch nicht vertretbar (DÄ, Heft 49/2001). Die Gründung der unabhängigen und multidisziplinär zusammengesetzten „Zentralen Kommission zur Wahrung ethischer Grundsätze in der Medizin und ihren Grenzgebieten“ (Zentrale Ethikkommission/ZEKO) war zur Beratung ethischer Grundsatzfragen vom Vorstand der Bundes­ärzte­kammer im Jahr 1994 beschlossen worden.
Zu den wesentlichen Aufgaben der Zentralen Ethikkommission gehört besonders die Beurteilung von grundsätzlichen ethischen Fragen, die durch den Fortschritt und die technologische Entwicklung in der Medizin und ihren Grenzgebieten aufgeworfen werden. Das gilt auch für ethische Fragen, die für die Pflichten bei der ärztlichen Berufsausübung von grundsätzlicher Bedeutung sind. Schließlich kann die ZEKO auch auf Wunsch der Ethikkommission einer Lan­des­ärz­te­kam­mer oder einer medizinischen Fakultät tätig werden und ergänzende Beurteilungen zu ethischen Grundsatzfragen erarbeiten. Dazu gehören zum Beispiel Forschungsvorhaben an Nichteinwilligungsfähigen. Die 16 Mitglieder der Zentralen Ethikkommission repräsentieren die wissenschaftlichen Fachgebiete Medizin, Naturwissenschaften, Philosophie, Sozialwissenschaften, Theologie und Rechtswissenschaften. Der Präsident der Bundes­ärzte­kammer, Prof. Dr. med. Jörg-Dietrich Hoppe, hält es dagegen für nicht vertretbar, den Embryonenschutz zu lockern. Er forderte stattdessen dazu auf, zunächst einmal die Forschungsmöglichkeiten an adulten Stammzellen auszuschöpfen. Der Deutsche Ärztetag fasste 2001 einen Beschluss, in dem er der Herstellung, dem Import und der Verwen-dung von embryonalen Stammzellen eine klare Absage erteilte (DÄ, Heft 22/2001).
Die Frage der Stammzellforschung führte zu Differenzen zwischen dem Vorstand der Bundes­ärzte­kammer und deren Wissenschaftlichem Beirat (WB). Der damalige Vorsitzende des Wissenschaftlichen Beirats, Prof. Dr. med. Karl-Friedrich Sewing, hatte in einer Presseerklärung die Bundestagsentscheidung zum Import von embryonalen Stammzellen als richtig, ethisch ausgewogen und mutig bezeichnet. Es gab allerdings keine förmliche Beschlussfassung des WB, auf die sich Sewing berufen konnte, und auch keine Vorlage des Beirats an den Vorstand der Bundes­ärzte­kammer (DÄ, Heft 7/2002). Dies hatte schließlich Konsequenzen. Der Vorstand der Bundes­ärzte­kammer entzog Sewing das Vertrauen. Dieser ist inzwischen zurückgetreten und hat seine Mitgliedschaft im Wissenschaftlichen Beirat niedergelegt.
Vor einem Jahr entschied der Gesetzgeber, einen Import embryonaler Stammzellen unter bestimmten Auflagen zu erlauben. Über die Zulassung der Präimplantationsdiagnostik wird der Bundestag voraussichtlich in dieser Legislaturperiode entscheiden. Hoppe bekräftigte die restriktive Haltung der Ärzteschaft: „Wir plädieren nach wie vor für ein Verbot der PID.“ Die Argumente entsprechen denen des Abschlussberichts der Enquete-Kommission. Das Missbrauchspotenzial der Präimplantationsdiagnostik sei zu groß, und eine Begrenzung auf wenige Fälle könne nicht garantiert werden. Doch ob der Bundestag dieser Auffassung folgen wird, ist fraglich. Gisela Klinkhammer



Textkasten
Ethikkommissionen
in Deutschland
Nachdem die Deutsche Forschungsgemeinschaft 1970 die Zuwendung von Forschungsmitteln von der Beurteilung durch eine Ethikkommission abhängig gemacht hatte und die ersten privaten Ethikkommissionen in Kliniken und im Bereich der pharmazeutischen Industrie gegründet worden waren, rief der Medizinische Fakultätentag 1977 zur Einrichtung von Ethikkommissionen an den Fakultäten auf. Zwei Jahre später empfahl der Vorstand der Bundes­ärzte­kammer den Lan­des­ärz­te­kam­mern die Gründung eigener Ethhikkommissionen. In den folgenden Jahren wurden bundesweit unabhängige Ethikkommissionen bei den Lan­des­ärz­te­kam­mern und Medizinischen Fakultäten eingerichtet. Die öffentlich-rechtlichen Ethikkommissionen mit ihren ehrenamtlich tätigen Sachverständigen sind interprofessionell zusammengesetzte Instanzen der Prüfung und Selbstkontrolle bei medizinischer Forschung am Menschen. Sie handeln im Interesse und zum Schutz der Probanden und Patienten und sollen sie vor rechtlich und ethisch bedenklichen Forschungsvorhaben bewahren. Daneben bezwecken sie auch den Schutz der Forschungsinstitution und des forschenden Arztes vor fehlerhaftem Verhalten und Regressansprüchen. Wissenschaftliche Arbeiten werden in der Regel nur dann finanziert und in wissenschaftlichen Zeitschriften publiziert, wenn ein Votum der Ethikkommission vorliegt. Ethikkommissionen an den medizinischen Fakultäten beurteilen vorwiegend Projekte der Grundlagenforschung am Menschen, die nahezu ausschließlich an Hochschulen vorgenommen werden. Dagegen beschäftigen sich die Ethikkommissionen der Ärztekammern mit Projekten außeruniversitärer Forschung, vorwiegend Arzneimittelstudien, bei denen gemäß
§ 40 Arzneimittelgesetz das Votum einer Ethikkommission vorgeschrieben ist. Nach der (Muster-)Berufsordnung der deutschen Ärzte und den hochschulrechtlichen Bestimmungen der medizinischen Fachbereiche sind Ärzte verpflichtet, sich bei klinischer Forschung am Menschen oder bei epidemiologischen Forschungen mit personenbezogenen Daten von einer von der bei der Ärztekammer oder bei der medizinischen Fakultät gebildeten Ethikkommission beraten zu lassen. Die Beratungspflicht fand auch Eingang in bundesgesetzliche Regelungen. Das Arzneimittelgesetz enthält seit 1995 die Bestimmung, dass vor der klinischen Prüfung eines Medikaments die zustimmende Bewertung einer nach Landesrecht gebildeten Ethikkommission eingeholt werden muss. Zur Harmonisierung der Verfahren, Kriterien und Standards der einzelnen Ethikkommissionen wurde der Arbeitskreis Medizinischer Ethik-Kommissionen in der Bundesrepublik Deutschland gegründet. Die dort beschlossenen einheitlichen Verfahrensgrundsätze sind von den einzelnen Kommissionen weitgehend übernommen worden. Kli
Anzeige

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

Fachgebiet

Zum Artikel

Anzeige

Alle Leserbriefe zum Thema