ArchivDeutsches Ärzteblatt16/2003Kanzlerrede: Visionen fehlen

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Kanzlerrede: Visionen fehlen

Dtsch Arztebl 2003; 100(16): A-1051 / B-886 / C-830

Schuster, Gerhard

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LNSLNS Wundersamerweise übersieht der Autor einen zentralen, wenn nicht den zentralen, Aspekt der Schröder-Rede: Die darbende Einnahmeseite kommt mit keinem einzigen Wort vor. Nötige Strukturänderungen und die Entfernung versicherungsfremder Leistungen machten, nicht gerade überraschend, den größten Teil des Redetextes aus. Die unsägliche, ja willkürliche, Limitierung des Beitragssatzes auf „irgendwie unter 13 %“ wurde aber nicht in Relation gesetzt zu den seit vielen Jahren heftig wegbrechenden Einnahmen über den Arbeitslohnanteil. Mit keinem Wort führte Schröder dies aus, und vielen Kommentatoren ist das offenbar nicht einmal aufgefallen. Was wäre, wenn die gesamten steuerlich greifbaren Einnahmen ihren Anteil abführen müssten? Wahrscheinlich hätten wir da eine Zahl im einstelligen Bereich zu erwarten und dazu etwas mehr Transparenz im System. Aber diese heilige Kuh anzugehen, traut sich offenbar niemand. Dabei wäre das mit der Opposition doch machbar. Nun kann man nur noch auf Rürup und Schmidt hoffen, einem ungleichen Gespann voller Widersprüche.
Schröders Rede hört sich so banal bis bodenständig an, als ob sich der Redenschreiber des Bundespräsidenten Rau hier ein Zubrot verdienen musste. Visionen fehlen: So würde jeder Unternehmer innerhalb kürzester Zeit seine Firma an die Wand fahren. Aber es gibt ja noch die Möglichkeit, weiter die Ärzteschaft, gerade in den Kliniken, auszukochen – eine geniale Idee!
Gerhard Schuster,
11, rue Scribe, F-75009 Paris
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