ArchivDeutsches Ärzteblatt18/2003Zeitvorgabe ist zu beachten: Die Zulassung eines Psychotherapeuten wurde abgelehnt

VARIA: Rechtsreport

Zeitvorgabe ist zu beachten: Die Zulassung eines Psychotherapeuten wurde abgelehnt

Dtsch Arztebl 2003; 100(18): A-1216

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LNSLNS Der klagende Diplom-Psychologe verlangte eine bedarfsunabhängige Zulassung auf Grundlage des § 95 Abs. 10 SGB V in einem wegen Überversorgung gesperrten Planungsbereich. Ein Anspruch darauf besteht unter anderem nur, wenn er vom 25. Juni 1994 bis 24. Juni 1997 an einer ambulanten psychotherapeutischen Versorgung der Versicherten der Gesetzlichen Kran­ken­ver­siche­rung (GKV) teilgenommen hat.
Konkret hat das Bundessozialgericht grundsätzlich eine Vortätigkeit gefordert, die sich auf 250 für Versicherte der GKV erbrachte Behandlungsstunden beläuft, die konzentriert in sechs Monaten erbracht werden mussten. Dieser Wert (umgerechnet circa 11,6 Behandlungsstunden wöchentlich) entspricht bei großzügiger Betrachtung ungefähr der Hälfte des Aufwandes, der in gleicher Zeit von einem ausschließlich in eigener, voll ausgelasteter Praxis tätigen Psychotherapeuten bewältigt wird. Von Berufsanfängern darf der Sechsmonatszeitraum unterschritten werden. Dann muss aber alles darauf hinweisen, dass bereits eine Orientierung auf die psychotherapeutische Behandlung in eigener Praxis hin stattgefunden hat. Kompensatorisch ist eine höhere Anzahl wöchentlicher Behandlungsstunden nachzuweisen.
Der Kläger erfüllte diese Voraussetzungen nicht, da er noch bis 1999 als Angestellter einer Universitätsklinik 19,25 Wochenstunden gearbeitet hatte. Er ließ sich erst im Mai 1997 freistellen, um die Praxis einzurichten. (Bundessozialgericht, Urteil vom 11. September 2002, Az.: B 6 KA 41/01 R) Be
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