ArchivDeutsches Ärzteblatt44/1996Nebeneinkünfte von Chefärzten: kein Handlungsbedarf

POLITIK: Nachrichten - Aus Bund und Ländern

Nebeneinkünfte von Chefärzten: kein Handlungsbedarf

Glöser, Sabine

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LNSLNS BONN. In einer Anfrage haben die Abgeordneten Monika Knoche und Marina Steindor, Bündnis 90/Die Grünen, von der Bundesregierung Auskünfte über die "Einnahmen aus Nebentätigkeiten der medizinischen Universitätsprofessoren und Chefärzte" gefordert. In der aktuellen Debatte um Sparmaßnahmen im Gesundheitswesen seien diese hohen Zusatzeinkommen kaum vertretbar und müßten zum Teil den Krankenhäusern zur Verfügung gestellt werden.
Die Bundesregierung gehe davon aus, daß die zu entrichtenden Abgaben nach dem Prinzip der Kostendeckung und des Vorteilsausgleichs festgelegt würden, teilte die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Gesundheit, Dr. med. Sabine Bergmann-Pohl, mit. Aus Sicht der Bundesregierung bestehe derzeit kein Anlaß, politische Konsequenzen zu ziehen. Vor allem durch die Regelungen zur pflegesatzmindernden Kostenerstattung für wahlärztliche Leistungen habe die Bundesregierung von ihrer Gesetzgebungskompetenz Gebrauch gemacht.
Die Höhe der Abgaben für Einkünfte aus Nebentätigkeiten bestimme sich nach den vertraglichen Vereinbarungen mit den Krankenhausträgern beziehungsweise nach dem Nebentätigkeitsrecht der einzelnen Länder. Über den zeitlichen Umfang von Nebentätigkeiten und die Entwicklung der Brutto-Nebeneinnahmen seit 1990 lägen der Bundesregierung keine Angaben vor. SG
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