ArchivDeutsches Ärzteblatt25/2003Kinderkommission im Bundestag: Fürsprecher der Kinder

VARIA: Bildung und Erziehung

Kinderkommission im Bundestag: Fürsprecher der Kinder

Dtsch Arztebl 2003; 100(25): A-1762 / B-1462

Lenze, Susanne

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LNSLNS Erste Erfolge in der Umwelt- und in der Verkehrspolitik

Sie ist einmalig und klein wie kein anderes Gremium im Bundestag. „Wir fühlen uns als Fürsprecher der Kinder“, sagte Ekin Deligöz, Bündnis 90/Die Grünen. Die Politikerin gehört zu den vier Mitgliedern der Kinderkommission. Aktuell befasst sich das Gremium mit den Themen Kinderkuren und Kinderernährung. Langfristig will sich die Kommission mit Kindersoldaten, Armut, Frühpädagogik und Bewegungsarmut auseinander setzen.
Alle vier Fraktionen des Parlaments entsenden je ein Mitglied in die Kinderkommission. Der Vorsitz wechselt jährlich. Seit ihrer Gründung 1988 ist die Kommission ein Unterausschuss des Familienausschusses. Die Mitglieder des Gremiums befürworten das Einstimmigkeitsprinzip. „Es gibt Themen, die sind nicht parteipolitisch und so besser durchzusetzen“, erklärt Deligöz. Langfristig soll ein Bundeskinderschutzbeauftragter eingerichtet werden. Doch noch gebe es dafür keine Mehrheit im Parlament. Auch das Kinderhilfswerk Unicef forderte einen Beauftragten. Unicef tritt im Aktionsbündnis (National Coalition) seit Jahren für die Einsetzung eines unabhängigen Kinderbeauftragten auf Bundesebene ein“. In der National Coalition haben sich etwa 100 deutsche Organisationen und Verbände zusammengeschlossen, um die Umsetzung der Kinderrechte voranzutreiben. Für die Berufung eines unabhängigen Kinderbeauftragten ist Norwegen Vorreiter. Dort gibt es seit 1981 einen nationalen „Barneombudet“. Er vertritt die Kinderinteressen in Staat und Gesellschaft, prüft Gesetzesvorhaben auf ihre Auswirkungen für Kinder und informiert die Öffentlichkeit über Kinder- und Jugendrechte. Er beantwortet auch konkrete Fragen von Kindern. Kinderkommissionen gibt es in Finnland, Schweden, Österreich und Belgien. In Deutschland haben zwei Bundesländer Ombudspersonen für Kinder eingesetzt, Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt.
Die Kinderpolitiker bearbeiten auch Felder, die Jugendliche auf den ersten Blick nur mittelbar treffen, wie Umwelt-, Verkehrs- oder Gesundheitspolitik. Eines der Arbeitserfolge der Kinderkommission ist die seit 2001 geltende Selbstverpflichtung der deutschen Textilindustrie, kordelfreie Kleidung für Kinder herzustellen. Hintergrund dieser Vereinbarung sind die Todesfälle mehrerer Kinder, die beim Klettern auf Spielgerüsten an einer Jackenkordel hängen blieben und durch Strangulierung starben. Die Mitglieder machten sich auch stark, die „Bullenfänger“, zusätzliche Metallrahmen an Geländewagen zu verbieten. „Etwa 80 Prozent dieser Zusammenstöße mit Kindern enden tödlich“, sagte Deligöz. Außerdem würden die Schadstoffe in der Luft mittlerweile in „Kindernasenhöhe“ gemessen, dort, wo die Belastung höher ist. Susanne Lenze
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