ArchivDeutsches Ärzteblatt45/1996Wirtschaftsgutachten: Blumen für Seehofer

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Wirtschaftsgutachten: Blumen für Seehofer

Maus, Josef

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LNSLNSLNSLNS Das Herbstgutachten der führenden wirtschaftswissenschaftlichen Institute zur Lage der deutschen Wirtschaft bietet wenig Anlaß zur Freude. Vor allem nicht für die Bundesregierung. Deren Wirtschafts- und Finanzpolitik schneidet im Urteil der "Wirtschaftsweisen" allenfalls bescheiden ab. Einziger Lichtblick – wer hätte das gedacht – ist Horst Seehofer. Ausgerechnet dem vielgescholtenen Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter bescheinigen die Gutachter, mit seinen GKV-Neuordnungsgesetzen auf dem richtigen Weg zu sein. Sie finden gut, wie Seehofer die Krankenkassen zu einem wirtschaftlichen Umgang mit den Beitragseinnahmen veranlassen will. Sie begrüßen den größeren Gestaltungsspielraum der Kassen beim Leistungsangebot und die Steuerung über mehr Eigenbeteiligung der Versicherten.
Richtige Marktwirtschaft sei dies noch nicht, heißt es in dem Gutachten. Aber immerhin zeigten die vorgesehenen Maßnahmen, daß sich der Staat (schrittweise) aus "den bisher besetzten Feldern zurückziehen kann, wenn der Wille dazu vorhanden ist". Die "Wirtschaftsweisen" ermuntern Seehofer schließlich indirekt, den Wechsel zur Marktwirtschaft im Gesundheitswesen noch mutiger zu betreiben. In allen hochentwickelten Ländern expandiere die Nachfrage nach Gesundheitsleistungen, und es mache keinen Sinn, die Ausgaben dafür zu begrenzen, wenn die Zahlungsbereitschaft da sei. Soll wohl heißen: Gebt den Versicherten, was sie wollen – solange sie selbst dafür zahlen. Marktwirtschaft eben. Josef Maus
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