Ärzte im Bundestag: „Politik ist eine Suchtkrankheit“

Erika Ober Foto: privat

Hans Georg Faust Foto: privat

Fünf Ärzte sind derzeit unter den 603 Abgeordneten
im Deutschen Bundestag vertreten. Sie sehen sich jedoch nicht als
Lobbyisten der deutschen Ärzteschaft.

Gefragt, ob er als Kind lieber Arzt oder Politiker werden wollte, antwortet Hans Georg Faust ohne zu zögern: Arzt. Der Arztberuf stünde in seiner Familie in einer langen Tradition. Schon sein Vater, ein Großvater, sogar ein Urgroßvater seien mit Leib und Seele Ärzte gewesen. Dr. med. Faust (55) aus Bad Harzburg ist Anästhesist und seit 1998 Mitglied der CDU-Bundestagsfraktion. Der Unionspolitiker gehört auch dem Gesundheitsausschuss des Bundestages an. Obwohl dort 43 Abgeordnete über die Gesundheits- und Sozialpolitik verhandeln, trifft Faust nicht viele Kollegen im Bundestag. Gerade fünf von siebzig kandidierenden Ärzten und Ärztinnen haben bei der Bundestagswahl 2002 den Sprung ins Parlament geschafft.
Sachverstand fehlt teilweise
Für die Ärzte hat das Folgen. Wie nie zuvor werden dieser Tage immer mehr Fragen aus den parlamentarischen Debatten in Kommissionen à la Rürup, Hartz und Herzog umgeleitet. Für die Chefredakteurin der Zeitschrift für Parlamentsfragen, Prof. Dr. rer. pol. Suzanne S. Schüttemeyer, liegt eine Ursache hierfür im mangelnden Sachverstand einiger Berufspolitiker. Für einen effektiven Abgleich von Interessen sei zwar eine „gute Mischung“ von Politikern notwendig, die „über den eigenen Tellerrand hinausschauen“. Wäre aber genügend Sachverstand in den einzelnen Politikbereichen im Bundestag vertreten, sagt die mit dem Wissenschaftspreis des Deutschen Bundestages ausgezeichnete Parlamentsforscherin, wären viele Fragen „nicht so leicht aus dem Parlament auszulagern“.
Andere Berufsgruppen sind im Bundestag quantitativ besser repräsentiert. Mehr als 200 Beamte, davon alleine 67 Lehrer, und 50 Angestellte aus dem öffentlichen Dienst sind dort beispielsweise vertreten. Auch 56 Rechtsanwälte und Notare sind in das Parlament gewählt worden.
Parteienforscher Prof. Dr. rer. pol. Peter Lösche sieht in der Berufszugehörigkeit der Abgeordneten eine „gewisse Gefahr“ des Lobbyismus. So lasse beispielsweise der Beruf eines Abgeordneten in der Regel auf dessen Ausschussmitgliedschaft schließen. Wie „innerparlamentarische Lobbyisten“ verträten diese dort zum Teil die „partikularen Interessen“ des eigenen Berufsstandes, erklärt der Politik-Professor. Für die fünf Ärzte im Bundestag hingegen ist der Wählerauftrag eindeutig: Sie sehen sich nicht als Lobbyisten der Ärzteschaft. Dr. med. Erika Ober beispielsweise betrachtet ihr politisches Amt „sehr ideologiefrei“. Die 52-jährige SPD-Abgeordnete aus Michelstadt studierte Medizin und Psychologie, bevor sie 1983 Gynäkologin wurde. Seit 2002 ist sie Mitglied des Bundestags. Regelmäßig wird sie mit den Anforderungen ihrer Arztkollegen an die Politik konfrontiert. Gesundheitspolitik ist für Ober jedoch ein „Gesamtpaket“, das es zu schnüren gelte. „Auf Einzelinteressen kann man da keine Rücksicht nehmen“, betont sie.
Ihre Fraktionskollegin Dr. med. Marlies Volkmer (55) aus Dresden ist der gleichen Meinung. Auch sie sieht sich in der Verantwortung gegenüber der gesamten Gesellschaft: „Wir machen keine Standes-, sondern Gesundheitspolitik. Es geht um die soziale Sicherung von Millionen von Menschen.“ Volkmer studierte Medizin in Leipzig und war neun Jahre an der dortigen Universitätshautklinik tätig, bevor sie 1981 als Leiterin der Hautabteilung einer Poliklinik nach Dresden wechselte.
Anders

Hansjörg Schäfer Foto: privat

Marlies Volkmer Foto: privat

als in der parlamentarischen Politik engagiert sich eine Vielzahl von Ärzten in den ärztlichen Selbstverwaltungsorganen und den einzelnen Berufsverbänden. Allein in den Landesvertreterversammlungen der 20 regionalen Ärztekammern sitzen 1 200 Delegierte. Die Diskrepanz zwischen parlamentarischem und berufspolitischem Engagement lässt sich insbesondere durch die starke berufliche Beanspruchung und durch die Selbstständigkeit vieler Ärzte erklären. Um einen aussichtsreichen Listenplatz für ein Bundestagsmandat zu erhalten, müsse man über Jahre eine „riesige Ochsentour“ durch die Parteien absolvieren, erklärt der Parteienkritiker Prof. Dr. jur. Hans Herbert von Arnim. Lehrer könnten sich dies zeitlich leisten, für Ärzte als Freiberufler würde das „sehr, sehr eng“.
Eng wurde es auch für Erika Ober. Nach knapp einem Drittel des absolvierten Wahlkampfes wurde die Doppelbelastung durch Arztpraxis und Politik zu hoch: Für die Gemeinschaftspraxis mit ihrem Ehemann suchte sie deshalb eine Kollegin, die sie seitdem in der Niederlassung vertritt. Auch nach dem Wahlkampf findet Ober nur wenig Zeit, um dort mitzuarbeiten. Einige Stunden, in der sitzungsfreien Zeit ungefähr drei halbe Tage, könne sie noch als Gynäkologin tätig sein, berichtet sie. Die Gemeinschaftspraxis Ober musste die neue Kollegin selbst finanzieren. Denn anders als bei berufspolitischem Engagement in den Kassenärztlichen Vereinigungen wird niedergelassenen Ärzten aufgrund eines parlamentarischen Mandats keine Praxisvertretung finanziert. Vor diesem Problem stand auch Dr. med. Hansjörg Schäfer (59). Der SPD-Politiker aus Kaiserslautern ist Frauenarzt und war von 1994 bis 2002 Mitglied des Bundestagstags. Seine Praxis konnte er mithilfe einer Assistentin weiterführen, die dann als Partnerin in die Niederlassung einstieg. Nachdem Schäfer „aus persönlichen Gründen“ nicht mehr kandidierte, ist er nun wieder in Vollzeit als Frauenarzt tätig.
Nicht immer jedoch gelingt die Rückkehr in den Beruf so nahtlos, was viele Ärzte vor dem Gang in die parlamentarische Politik abhält. Um wieder als Arzt zu arbeiten, sind Praxis und Fortbildung unerlässlich. Beides ist Politikern nur unter erschwerten Bedingungen möglich. Auch Anästhesist Faust will – vorausgesetzt, seine parlamentarische Arbeit endet „rechtzeitig“ – wieder als Vollzeitarzt in den Operationssaal zurückkehren. Darum arbeitet er, sofern es der Terminkalender zulässt, noch als Krankenhausarzt – „um die fachliche Kompetenz zu erhalten“.
Bevor sich die Dermatologin Marlies Volkmer für die parlamentarische Politik entschieden hatte, hat sie auch ein berufspolitisches Engagement in Erwägung gezogen. Volkmer kam mit den Ereignissen im Herbst 1989 zur Politik, bewegt von dem Ziel, „etwas zu verändern“. Mittlerweile habe sich aber ihre Einstellung zu den ärztlichen Selbstverwaltungsorganen durch ihre politischen Erfahrungen geändert, resümiert Volkmer. Insbesondere würden viele Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) ihrer Verantwortung nicht ausreichend gerecht. Beispielsweise sei es bedauerlich, dass integrierte und andere innovative Versorgungsstrukturen häufig nicht gefördert, nicht selten durch KVen sogar behindert werden.
Ihr Fraktionskollege Dr. med. Wolfgang Wodarg (56) sieht nicht nur die Kassenärztlichen Vereinigungen kritisch. Sicherlich gebe es auch dort differenzierende, kritische Ärzte, räumt der Leitende Medizinaldirektor a. D. und ehemalige Schiffsarzt aus Flensburg ein. Das aber, was von den ärztlichen Ve

Helge Braun Foto: privat

Wolfgang Wodarg Foto: Pressefoto

rbänden „öffentlich inszeniert“ werde, sei ihm „peinlich“. Hier werde das vermeintliche Wohl der Patienten viel zu oft als Vorwand zum Durchsetzen eigener Interessen missbraucht.
Wodarg, der Arzt für Innere, Hygiene- und Umweltmedizin ist, wechselte 1983 als Amtsarzt in das Gesundheitsamt Flensburg. Dies habe ihm ermöglicht, „schon während des Arzt-Daseins politischen Wind zu spüren“, berichtet er. Mittlerweile ist Wodarg, genauso wie die Sozialdemokratin Volkmer, nicht mehr als Arzt tätig; zeitlich sei das nicht zu bewerkstelligen. Ein wenig ironisch fügt er hinzu: „Nur noch insofern, als dass ich Politik als präventive Medizin auf anderer Ebene ansehe.“ Trotzdem nimmt der gebürtige Itzehoer weiterhin Fortbildungen wahr, um für den Austausch „mit hochkompetenten Wissenschaftlern“ gewappnet zu sein – beispielsweise in Gremien wie der Enquetekommission „Ethik und Recht der modernen Medizin“.
Dass die überwältigende Mehrheit der Abgeordneten im Gesundheitsausschuss keinen einschlägigen Beruf erlernt hat, scheint sich zumindest auf die Arbeitsatmosphäre nicht sonderlich auszuwirken. Mitglieder bezeichnen sie als „kollegial“ und „konstruktiv“. In dem Ausschuss sind Parlamentarier der vier Fraktionen des Deutschen Bundestags vertreten. Dabei treffen die verschiedensten Berufsgruppen aufeinander: Neben vier Ärzten sind unter anderem auch Lehrer, Betriebs- und Volkswirte, Apotheker, Informatiker und sogar ein Werkzeugmacher dabei.
Ärzte haben anderen Blickwinkel
Obwohl sich die Ärzte nicht als Lobbyisten im Parlament sehen, sind sie davon überzeugt, einen „anderen gesundheitspolitischen Blickwinkel“ als ihre Nichtmediziner-Kollegen im Ausschuss zu haben. Die Ärzte, so räumt der CDU-Abgeordnete Faust ein, würden das „besondere Verhältnis“ zwischen Arzt und Patienten stärker berücksichtigen und Gesundheitspolitik nicht auf rein ökonomische Wettbewerbsstrukturen reduzieren. Dennoch sei es wichtig, dass es auch andere Sichtweisen gesundheitspolitischer Aufgaben gäbe, betont Faust.
Ähnlich sieht das die Sozialdemokratin Ober. Man müsse nicht Arzt sein, um Gesundheitspolitik zu machen, betont sie. „Das ist etwa so, als wenn Patienten uns fragen: ,Haben Sie das auch schon mal gehabt?‘ Man muss nicht alles schon mal gehabt haben, um es beurteilen zu können.“ Dann ergänzt sie: „Man kann vieles erlernen.“ Die Gynäkologin versucht, ihre Erfahrungen als Ärztin in die gesundheitspolitische Arbeit ihrer Fraktion einzubringen. Wenn sie ihre Parteigenossen auf „Probleme eines Gesetzes in der praktischen Umsetzung“ hinweise, stoße sie dabei in der Regel auch auf offene Ohren.
Der einzige Arzt im Bundestag, der nicht im Gesundheits-, sondern im Forschungsausschuss mitarbeitet, ist Helge Braun aus Gießen. Neben der Tätigkeit als CDU-Abgeordneter arbeitet er etwa eine Woche pro Monat weiterhin am Universitätsklinikum seiner Heimatstadt. Amüsiert erzählt er, wie „erstaunt“ Patienten auf eine ärztliche Betreuung durch einen Bundestagsabgeordneten reagieren. „Die Leute finden das gut, wenn man sich die Normalität des Lebens erhält“, sagt er.
Der erst dreißigjährige Braun ist über einen Platz auf der Landesliste Hessen in den Bundestag gekommen. Obwohl er Mitglied im Forschungs- und Bildungsausschuss ist, wird er – genauso wie die anderen Ärzte im Parlament – häufig von Ärzten angeschrieben. Viele suchten sich speziell die Ärzte heraus „in der Hoffnung, dort auf mehr Rückhalt zu stoßen“, sagt er.
Die ersten politischen Schritte machte auch Braun auf gesundheitspolitischem Terrain. Noch als Schüler verfasste er für die Junge Union ein Resolutionspapier zur Abtreibung. „Wenn man sich einbringt“, habe er dabei gelernt, „wird man auch gehört.“ Seitdem ist Politik wie eine Sucht für ihn: „Wenn man einmal angefangen hat, kann man nicht mehr aufhören.“
Seine parteipolitischen Themenschwerpunkte hatte er zunächst vor allem in der Umweltpolitik gesetzt. Über sein Studium ist er zur Hochschul- und dann zur Forschungspolitik gelangt. Doch auch Braun kann sich aus den fraktionsinternen Diskussionen über das Gesundheitswesen nur schwer heraushalten. Gesundheitspolitik sei leider manchmal zu sehr „Experimentierfeld für Volkswirte“, sagt er. Darum sei er im Ausschuss für Forschung und Bildung „goldrichtig“. Auch in diesem Gremium werden zum Teil gesundheitspolitische und bioethische Fragen erörtert. Es wäre „katastrophal“, wenn diese Fragen nicht auch aus ärztlicher Sicht beleuchtet werden würden, mahnt er.
Als Kind träumte der Arzt aus dem Forschungsausschuss davon, Pfarrer zu werden. „Altruistisch“ sollte sein Beruf einmal sein – der Beruf des Politikers könnte dem durchaus entsprechen. Hans Georg Faust hingegen hat seinen Berufswunsch aus Kinderzeiten relativiert. Mittlerweile sind die Gestaltungsmöglichkeiten in der Politik, kombiniert mit der „Arbeit am Narkosegerät“, ein „Traumjob“. Auch wenn der Kontakt zu den Menschen – zumindest in seiner Tätigkeit als Anästhesist –
„eher einseitig“ sei. Timo Blöß