ArchivDeutsches Ärzteblatt36/2003Besondere Umstände, besondere Ausführung

VARIA: GOÄ-Ratgeber

Besondere Umstände, besondere Ausführung

Dtsch Arztebl 2003; 100(36): A-2323 / B-1939 / C-1831

Klakow-Franck, Regina

Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...
LNSLNS Durch das Instrument des Gebührenrahmens bietet die Amtliche Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) die Möglichkeit, besondere Umstände bei der Leistungserbringung, wie den erhöhten Schwierigkeitsgrad oder erhöhten Zeitaufwand, als gebührensteigernden Faktor zu berücksichtigen (§ 5 Abs. 2 GOÄ).
Gebührensteigernde be-sondere Umstände im Sinne von § 5 Abs. 2 GOÄ können aber nicht geltend gemacht werden, wenn es sich hierbei nicht um einen durch den individuellen Behandlungsfall verursachten, sondern um einen methodisch-technisch bedingten, der Leistung immanenten besonderen Aufwand handelt – auch dann nicht, wenn der Einsatz der „besonderen“ Methode mit erhöh-ten Kosten einhergeht.
Bereits 1994 hat das Nie-dersächsische Oberverwaltungsgericht im Zusammenhang mit einer Entscheidung über die Vaginalsonographie, die damals noch nicht im Gebührenverzeichnis enthalten war, dargelegt, dass Umstände, die für eine bestimmte ärztliche Leistung typisch sind, „begrifflich“ keine besonderen Umstände im Sinne von § 5 Abs. 2 GOÄ sein können. Da diese Besonderheiten zur Methode zählen, bedürfen sie keiner Begründung im Einzelfall. Die Vaginalsonographie geht methodisch bedingt mit einem im Vergleich zur Abdominalsonographie erhöhten Aufwand bei der Lagerung der Patientin sowie mit der Verwendung einer speziellen, zusätzliche Kosten verursachenden Vaginalultraschallsonde einher. Sind die neuen, „besonderen“ Untersuchungs- oder Behandlungsvarianten noch nicht in der GOÄ berücksichtigt, so muss – so das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht – das Gebührenver-zeichnis geändert werden (Urteil vom 1. Februar 1994, Az.: 5 L 2971/93).
Wie ist aber bis zu diesem Tage X mit den im Vergleich zu den älteren Leistungen besonderen neueren Untersuchungs- und Behandlungstechniken zu verfahren? Müssen diese unterschiedslos im Sinne einer „besonderen Ausführung“ nach § 4 Abs. 2 a GOÄ jeweils einer bereits vorhandenen Leistung des Gebührenverzeichnisses zugeordnet werden, oder ist nicht in manchen Fällen die Änderung der Ausführungs-technik so substanziell, dass die Bildung einer Analogbewertung – solange die Schaffung einer neuen adäquaten Gebührenposition auf dem Verordnungsweg auf sich warten lässt – gerechtfertigt?
Offensichtlich sah das Oberverwaltungsgericht Niedersachsen im Fall der Vaginalsonographie Handlungsbedarf, andernfalls hätte es nicht die Schlussfolgerung gezogen, dass das Gebührenverzeichnis erweitert werden müsse. Der Ausschuss Gebührenordnung der Bundes­ärzte­kammer sieht dies – allen derzeitigen Angriffen einiger privater Kran­ken­ver­siche­rungen zum Trotz – unter anderem auch gegeben im Fall der Videosystem-gestützen Untersuchung von Muttermalen (Abrechnungsempfehlung der Bundes­ärzte­kammer: analog Nr. 612), die im Vergleich zur Auflichtdermatoskopie nach Nr. 750 mit der Anschaffung einer völlig anderen Technologie einhergeht und darüber hinaus erweiterte diagnostische Optionen einschließlich einer verbes-serten Verlaufskontrolle ermöglicht.
Dr. med. Regina Klakow-Franck
Anzeige

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

Fachgebiet

Zum Artikel

Anzeige

Alle Leserbriefe zum Thema

GOÄ-Ratgeber