ArchivDeutsches Ärzteblatt45/1996Unfallversicherung erweitert

VARIA: Wirtschaft - Berichte

Unfallversicherung erweitert

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LNSLNS Kinder in Kinderkrippen und Horten sind vom 1. Januar 1997 an in die gesetzliche Unfallversicherung einbezogen. Wenn sie in der Einrichtung oder auf dem Hin- und Rückweg einen Unfall erleiden, erlangen sie einen Leistungsanspruch gegen den Träger der Unfallversicherung. Das sieht das kürzlich vom Bundestag beschlossene Unfallversicherungs-Einordnungsgesetz (UVEG) vor, das nun im Bundesgesetzblatt (BGBl 1996, Nr. 43) veröffentlicht wurde. Der Freistaat Sachsen hatte dazu bereits 1994 eine Gesetzesinitiative im Bundesrat eingebracht.
Seit 1971 waren Kinder während ihres Aufenthaltes in Kindergärten und Schulen in der gesetzlichen Unfallversicherung versichert. Da die Reichsversicherungsordnung keine Definition der Begriffe "Kindergarten" und "Schule" enthält, war es umstritten, ob und in welchem Umfang Kinder beim Besuch anderer Tageseinrichtungen gesetzlich unfallversichert sind. Die Erweiterung der gesetzlichen Unfallversicherung auf Kinderkrippen und Horte war insbesondere wegen der Situation in den neuen Bundesländern notwendig geworden. Kinder, die in den Hort gingen, standen nach DDR-Recht, das laut Einigungsvertrag bis zum Jahre 1991 galt, unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Da es im alten Bundesgebiet solche Kindertageseinrichtungen kaum gab, fehlte bisher die ausdrückliche Einbeziehung dieses Personenkreises in die gesetzliche Unfallversicherung. WZ
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