ArchivDeutsches Ärzteblatt38/2003Rechtsgutachten: Forschung mit Stammzellen

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Rechtsgutachten: Forschung mit Stammzellen

Dtsch Arztebl 2003; 100(38): A-2404 / B-2008 / C-1892

Klinkhammer, Gisela

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LNSLNS Stammzellforschung im Ausland prinzipiell erlaubt
Forschungsarbeiten mit menschlichen embryonalen Stammzellen im Ausland sind nicht strafbar, „wenn vor Ort im Ausland ohne Bezug auf das Inland gearbeitet wird“. Das geht aus zwei Rechtsgutachten hervor, die die Deutsche Forschungsgemeinschaft in Auftrag gab. Die Gutachten weisen auf das in Deutschland geltende Territorialprinzip hin. Eine Sonderregelung gilt für Wissenschaftler, die den Status eines Amtsträgers innehaben. Sie machten sich strafbar, wenn sie „während eines dienstlichen Aufenthaltes“ an einem nach deutschem Recht nicht zulässigen Forschungsvorhaben mitwirken. Strafbar sei auch die Beteiligung an Forschungsprojekten im Ausland, wenn dadurch nicht genehmigte Vorhaben im Inland unterstützt werden oder eine nicht genehmigte Einfuhr embryonaler Stammzellen ermöglicht wird. Kli
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