ArchivDeutsches Ärzteblatt41/2003Gesundheitstelematik und Recht. Rechtliche Rahmenbedingungen und legislativer Anpassungsbedarf

BÜCHER

Gesundheitstelematik und Recht. Rechtliche Rahmenbedingungen und legislativer Anpassungsbedarf

Dtsch Arztebl 2003; 100(41): A-2649

Dierks, Christian; Nitz, Gerhard; Grau, Ulrich

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Gesundheitstelematik: Rechtliche Aspekte
Christian Dierks, Gerhard Nitz, Ulrich Grau: Gesundheitstelematik und Recht. Rechtliche Rahmenbedingungen und legislativer Anpassungsbedarf. MedizinRecht.de Verlag, Frankfurt/Main, 2003, 276 Seiten, brosch., 50 €
Das Buch ist aus einem Gutachten hervorgegangen, dass die Autoren im Auftrag des Zentrums für Telematik im Gesundheitswesen, Krefeld, von März bis Oktober 2002 zu rechtlichen Fragen im Zusammenhang mit Gesundheitstelematik erstellt haben. Kommentare und Stellungnahmen weiterer Experten wurden zusätzlich eingearbeitet. Das Werk gibt Leistungserbringern, Anwendern und Nutzern von telematischen Anwendungen im Gesundheitswesen einen verständlichen Überblick über die Rechtslage und informiert eingehend über Konzepte und Vorschläge zur Rechtsfortbildung. Damit bietet es gleichzeitig eine Orientierung hinsichtlich möglicher Businessmodelle und deren künftiger Ausrichtung.
Vor allem in den Bereichen Datenschutzrecht, Berufsrecht, Haftungsrecht und bei den Rahmenbedingungen im Zivil- und Sozialrecht wirft der Einsatz von Gesundheitstelematik viele Rechtsfragen auf, ohne dass hierfür bislang inhaltliche Vorgaben an den Gesetzgeber gerichtet oder konkrete Vorschläge zur Rechtsfortbildung erarbeitet worden sind. Beispiel ärztliches Berufsrecht: Hier empfehlen die Autoren im Hinblick auf telemedizinische Dienstleistungen eine Novellierung des Fernbehandlungsverbots in den Berufsordnungen. Auch sollten telemedizinische Anwendungen künftig gebührenrechtlich berücksichtigt werden (Stichwort: „EBM 2000plus“). Weitere Aspekte sind in diesem Zusammenhang die Regelung von Einwilligung und Schweigepflicht.
Darüber hinaus unterbreiten die Autoren auch Vorschläge für Gesetzgebungsverfahren. Im Mittelpunkt stehen hier vor allem das elektronische Rezept und die elektronische Patientenakte. Die Einführung der elektronischen Patientenakte halten die Autoren schon jetzt für rechtlich (und technisch ohnehin) möglich. Hinderungsgründe sehen sie in der fehlenden Finanzierungsmöglichkeit durch die Gesetzliche Kran­ken­ver­siche­rung ohne eine entsprechende Ergänzung der gegenwärtigen Rechtslage.
Heike E. Krüger-Brand
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