ArchivDeutsches Ärzteblatt42/2003Operationen: Ergänzung aus stationärer Sicht
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Foto: Techniker Krankenkasse
Foto: Techniker Krankenkasse
Herr Dr. Köhler weist darauf hin, dass hinsichtlich der im dreiseitigen Vertrag nach § 115 b SGB V aufgeführten in der Regel ambulant durchzuführenden operativen Eingriffe das Krankenhaus eine geplante stationäre Erbringung dieser Eingriffe gegenüber den Kostenträgern schriftlich begründen und hierbei die im Vertrag aufgeführten allgemeinen Tatbestände geltend machen muss.
Diese Aussage bedarf einer ergänzenden Erläuterung aus stationärer Sicht: Es ist korrekt, dass der dreiseitig vereinbarte Katalog ambulant durchführbarer Operationen und stationsersetzender Eingriffe gesondert gekennzeichnete Eingriffe umfasst, die „in der Regel“ ambulant durchgeführt werden können. Der den Patienten stationär aufnehmende Krankenhausarzt muss dies bei seiner Aufnahmeentscheidung berücksichtigen. Grundsätzlich kann aus dem ab 2004 geltenden Katalog nicht die Verpflichtung abgeleitet werden, dass die in der Regel ambulant durchführbaren Eingriffe ausschließlich ambulant zu erbringen sind und das Krankenhaus eine geplante stationäre Durchführung dieser Eingriffe gegenüber der Krankenkasse des Patienten im Vorhinein schriftlich begründen muss. Das Krankenhaus ist weder nach dem dreiseitigen Vertrag noch per Gesetz verpflichtet, der Krankenkasse routinemäßig Gründe für eine stationäre Durchführung der in der Regel ambulant durchführbaren Eingriffe zu übermitteln. Die Begründungspflicht des Krankenhauses bei einer stationären Durchführung der in der Regel ambulant durchführbaren Eingriffe wird vielmehr erst dann relevant, wenn die Krankenkasse dem Krankenhaus eine Fehleinschätzung der stationären Krankenhausbehandlungsbedürftigkeit vorwirft. Nur in diesem Fall ist das Krankenhaus in der Pflicht, Gründe zu benennen, die seine Ärzte bewogen haben, von der in der Regel ambulanten Durchführung dieser Eingriffe abzusehen.
K. Schwarz, Dr. med. J.-U. Schreck, MPH, Deutsche Krankenhausgesellschaft, Straße des 17. Juni 114, 10623 Berlin
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