ArchivDeutsches Ärzteblatt47/1996Gesundheitspolitik: Von wegen Lahnstein

SEITE EINS

Gesundheitspolitik: Von wegen Lahnstein

Maus, Josef

Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...
LNSLNSLNSLNS Als vor vier Jahren Politiker aus Koalition und Opposition in einer Nacht-und-Nebel-Aktion den inzwischen berüchtigten Lahnsteiner Kompromiß beschlossen hatten, war das Gesundheitsstrukturgesetz geboren. Seither gilt die "Lahnsteiner Phalanx" nicht nur bei Ärzten als Schreckgespenst – zu gravierend waren die parteiübergreifend beschlossenen Eingriffe ins Gesundheitswesen.
Ein Schock mit Nachwirkungen, denn bis vor gar nicht allzu langer Zeit galt es als sehr wahrscheinlich, daß am Ende der Beratungen um die 3. Stufe der Gesundheitsreform eine Neuauflage des Lahnsteiner Kompromisses stehen könnte. Inzwischen haben sich die Befürchtungen gelegt. Koalition und Opposition finden in der Gesundheitspolitik augenscheinlich nicht mehr zueinander.
Belegt wird dies nicht nur durch Seehofers Alleingang mit den GKV-Neuordnungsgesetzen. Auch eine von der SPD-Bundestagsfraktion zusammengestellte Übersicht über die Anzahl der Vermittlungsverfahren zwischen Bundestag und Bundesrat macht dies deutlich. Danach sind in der laufenden Legislaturperiode 188 Gesetzesbeschlüsse des Bundestages im Bundesrat erörtert worden. Immerhin 101 Vorlagen passierten die Länderkammer reibungslos, und zu weiteren 56 Einspruchsgesetzen wurde der Vermittlungsausschuß nicht angerufen.
Das Schlichtungsgremium befaßte sich mit 30 Gesetzesbeschlüssen. In der Hälfte dieser Fälle kam es schließlich zu einer einvernehmlichen Regelung. Trotz der eigentlich recht ansehnlichen Schlichtungserfolge des Vermittlungsausschusses gab es bei acht Gesetzesinitiativen bis zum Schluß keine Zustimmung im Bundesrat: die meisten davon zur Gesundheitspolitik.
Wenn von 188 Gesetzesbeschlüssen nur acht auf der Strecke bleiben und davon das Gros auf die Gesundheitspolitik entfällt, dann ist Lahnstein II weiter entfernt denn je. Zum Glück, mag man nun sagen. Doch auch diese Medaille hat zwei Seiten, wie das Scheitern der eigentlichen Gesundheitsreform gezeigt hat: Auch vernünftige Ansätze verschwinden im tiefen Graben zwischen Bundestag und Bundesrat – und Alleingänge sind mitunter auch nur (faule) Kompromisse. Josef Maus
Anzeige

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

Fachgebiet

Zum Artikel

Der klinische Schnappschuss

Anzeige

Alle Leserbriefe zum Thema

Stellenangebote