ArchivDeutsches Ärzteblatt PP12/2003Bundes­aus­schuss: Hess wird Vorsitzender

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Bundes­aus­schuss: Hess wird Vorsitzender

PP 2, Ausgabe Dezember 2003, Seite 532

Korzilius, Heike

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Rainer Hess Foto: KBV
Rainer Hess Foto: KBV
Träger einigten sich auf personelle Besetzung des gemeinsamen Gremiums.
Die Träger des Gemeinsamen Bundes­aus­schusses – die Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Krankenkassen, die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV), die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung und die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) – haben sich auf die personelle Besetzung des Gremiums geeinigt. Danach übernimmt der bisherige KBV-Hauptgeschäftsführer Dr. jur. Rainer Hess den unparteiischen Vorsitz. Als weitere unparteiische Mitglieder werden Dr. Erhard Effer (ehemaliger Dezernent der Vertragsabteilung der KBV) und Prof. Dr. med. Norbert Schmacke (Universität Bremen) berufen.
Um die Arbeitsfähigkeit des Gremiums sicherzustellen, soll der Ausschuss in seiner konstituierenden Sitzung am 13. Januar Stellvertreter für die Unparteiischen benennen. Hess wird zwei Stellvertreter haben: Prof. Dr. Michael-Jürgen Polonius, Präsident des Berufsverbandes der Deutschen Chirurgen, und Prof. Dr. jur. Herbert Genzel, Vorsitzender des bisherigen Bundes­aus­schusses Zahnärzte und Krankenkassen. Stellvertreter von Effer wird Prof. Dr. Vlado Bicanski (Universität Münster), als Stellvertreter von Schmacke wurden Dr. Erich Standfest (ehemaliger Leiter der Abteilung Sozialpolitik des Deutschen Gewerkschaftsbundes) und Eckhard Schupeta (bis Ende 2003 Vorstand der Deutschen Angestellten-Krankenkasse) benannt. Die DKG will den unparteiischen Beisitzer und Vertreter bis Ende November bekannt geben.
Der Gemeinsame Bundes­aus­schuss ersetzt nach den neuen Regelungen des GKV-Modernisierungsgesetzes ab dem 1. Januar 2004 die bisherigen Ausschüsse der gemeinsamen Selbstverwaltung. Seine Aufgabe ist es, das Leistungsangebot der Gesetzlichen Kran­ken­ver­siche­rung zu konkretisieren und Anforderungen an die Qualitätssicherung vorzugeben. HK
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