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Lexikon: Monistik

Dtsch Arztebl 2003; 100(51-52): A-3412 / B-2844 / C-2660

Flintrop, Jens

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LNSLNS Bei der monistischen Krankenhausfinanzierung sind die Entscheidungs- und Finanzierungsverantwortung für die Betriebs- und die Investitionskosten allein bei den Kostenträgern (in Deutschland vor allem den Krankenkassen) gebündelt. Durch das Krankenhausfinanzierungsgesetz von 1972 waren die Bundesländer erstmals gesetzlich verpflichtet worden, sich an der Finanzierung der Krankenhäuser zu beteiligen. Seitdem sollen die Investitionskosten durch die Länder getragen werden, die Kostenträger finanzieren die Betriebskosten über die Pflegesätze (dualistische Finanzierung). Es gab immer schon Stimmen, die wieder die Umstellung auf eine monistische Finanzierung forderten. Anhänger dieser Meinung wurden durch ein Bundesverwaltungsgerichtsurteil von 1993 gestärkt. Das Gericht beanstandete die Abgrenzung der Investitions- von den Betriebskosten und ordnete auch große Reparatur- und Instandhaltungsmaßnahmen den pflegesatzfähigen Kosten zu. Daraufhin haben alle Länder (außer Bayern) die Förderung von Instandhaltungsmaßnahmen eingestellt. Mit dem 2. GKV-Neuordnungsgesetz von 1997 wurden die Instandhaltungsmaßnahmen als pflegesatzfähig anerkannt und die Kassen verpflichtet, zeitlich befristet von 1997 bis 1999 große Maßnahmen über eine „Instandhaltungspauschale“ zu finanzieren. Zur Gegenfinanzierung wurde das „Krankenhaus-Notopfer“ in Höhe von 20 DM je Versicherten und Jahr eingeführt, das allerdings mit dem Solidaritätsstärkungsgesetz von 1999 ausgesetzt wurde. Im Rahmen der GKV-Gesundheitsreform 2000 sah der Gesetzentwurf vor, das System der dualistischen Krankenhausfinanzierung schrittweise bis zum Jahr 2008 auf eine monistische Finanzierung umzustellen. Bis zum Jahr 2008 sollten sämtliche Investitionskosten von den Kassen refinanziert werden, parallel hierzu die Länder ab 2003 schrittweise aus der Finanzierung entlassen und ab 2008 zur Gegenfinanzierung durch Ausgleich von Leistungen des Mutterschafts- und Sterbegeldes verpflichtet werden. Ergänzend sollten die Steuerungsrechte der Kassen bei der Krankenhausplanung erweitert werden. Die Länder haben dies mit Blick auf ihre Planungskompetenzen abgelehnt. JF
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