ArchivDeutsches Ärzteblatt14/2004Lexikon: Bundes­aus­schuss

STATUS: Arbeitsrecht

Lexikon: Bundes­aus­schuss

Dtsch Arztebl 2004; 101(14): A-972 / B-808 / C-788

Flintrop, Jens

Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...
LNSLNS Der Gemeinsame Bundes­aus­schuss ersetzt seit dem 1. Januar 2004 die bisherigen Gremien der gemeinsamen Selbstverwaltung (Bundesausschüsse, Ausschuss Krankenhaus, Koordinierungsausschuss). Er bildet Unterausschüsse für Fragen der ärztlichen, zahnärztlichen und stationären Versorgung. An der Spitze des Gemeinsamen Bundes­aus­schusses steht ein unparteiischer Vorsitzender (Dr. Rainer Hess). Dem Plenum gehören jeweils neun Vertreter der Krankenkassen und der Leistungserbringer (Kassenärztliche Bundesvereinigung, Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung und Deutsche Krankenhausgesellschaft) an. Hinzu kommen neun Vertreter der Patienten, die ein Mitberatungs- und Antragsrecht haben. Als Organisationen, die im Namen der Patienten Vertreter in das Gremium entsenden können, hat die Bundesregierung zunächst den deutschen Behindertenrat, die Bundesarbeitsgemeinschaft der Patientinnenstellen, die Deutsche Arbeitsgemeinschaft Selbsthilfegruppen und den Bundesverband der Verbraucherzentralen benannt. Aufgabe des Gemeinsamen Bundes­aus­schusses ist es, Richtlinien zu beschließen, die eine ausreichende, zweckmäßige und wirtschaftliche medizinische Versorgung der gesetzlich Krankenversicherten gewährleisten. Alle Richt-
linien, die der Gemeinsame Bundes­aus­schuss erstellt,
müssen dem Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium vorgelegt werden. Dieses hat zwei Monate Zeit, Beanstandungen anzumelden. Kommt es dann zu keiner fristgerechten Einigung (die Frist bestimmt das Ministerium), erlässt das Ministerium die Richtlinien. Neben der Wirtschaftlichkeit sollen künftig die Qualität und Qualitätssicherung in der medizinischen Versorgung einen größeren Raum einnehmen. Daher hat der Gemeinsame Bundes­aus­schuss die Aufgabe, die Anforderungen an die Qualitätssicherung vorzugeben. Er wurde dazu verpflichtet, ein Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen einzurichten. JF
Anzeige

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.