ArchivDeutsches Ärzteblatt39/2004Lexikon: Sicherstellung

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Lexikon: Sicherstellung

Dtsch Arztebl 2004; 101(39): A-2644 / B-2228 / C-2136

Flintrop, Jens

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LNSLNS Die Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) sind gesetzlich verpflichtet, die ärztliche Versorgung der Versicherten sicherzustellen (§ 75 SGB V). Hierfür ist die vertragsärztliche Versorgung im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und der Richtlinien des Gemeinsamen Bundes­aus­schusses durch Verträge der KVen mit den Verbänden der Krankenkassen so zu regeln, dass eine ausreichende, zweckmäßige und wirtschaftliche Versorgung der Versicherten unter Berücksichtigung des allgemein anerkannten Standes der medizinischen Erkenntnisse gewährleistet ist und die ärztlichen Leistungen angemessen vergütet werden. Die Sicherstellung umfasst auch die vertragsärztliche Versorgung zu den sprechstundenfreien Zeiten (ärztlicher Notfalldienst), nicht jedoch die notärztliche Versorgung im Rahmen des Rettungsdienstes, soweit das Landesrecht nichts anderes bestimmt. Kommt eine KV ihrem Sicherstellungsauftrag aus Gründen, die sie zu vertreten hat, nicht nach, können die Krankenkassen die in den Gesamtverträgen vereinbarten Vergütungen teilweise zurückbehalten. Zur Erfüllung des Sicherstellungsauftrags bedient sich die KV ihrer Mitglieder, ermächtiger Ärzte und ärztlich geleiteter Einrichtungen. Im Innenverhältnis verpflichtet der Sicherstellungsauftrag die KVen insbesondere zur Mitwirkung an Wirtschaftlichkeitsprüfungen, Maßnahmen der Qualitätssicherung und zur Verteilung der vertragsärztlichen Gesamtvergütung. Soweit die Krankenkassen im Rahmen der Integrierten Versorgung nach § 140 a-h SGB V Verträge abschließen, ist der Sicherstellungsauftrag der KVen seit Anfang des Jahres 2004 eingeschränkt, weil sie nicht Vertragspartner sein dürfen und das Kassenarztrecht insoweit nicht gilt. JF
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