ArchivDeutsches Ärzteblatt51-52/19961996: Blick zurück mit Wut
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LNSLNS Das jetzt zu Ende gehende Jahr 1996 war ein böses Jahr für die Gesundheitspolitik. Wenn denn überhaupt von Gesundheitspolitik die Rede sein kann! Die Diskussion um Rationalisieren, Rationieren, Ausgrenzen, Selektieren, um die Finanzmittel der gesetzlichen Krankenkassen, die Beitragssätze und die Budgets – kurzum, die ganze Spardebatte hat alles andere, was für Ärzte und ihre Patienten an sich im Zentrum des Bemühens steht, überlagert. Grob gesprochen: Gesundheitspolitik findet nicht mehr statt. Auch zwischen den im Gesundheitswesen tätigen Gruppen wird zumeist über Geld, wo es einzusparen oder herzukriegen ist, gesprochen. Und die Diskussion setzt sich innerhalb der Gruppen, so auch in der Ärzteschaft, bis ganz nach unten fort. Langsam reicht’s. Wir müßten hierzulande von der Sparpolitik wieder zu einer Politik des sinnvollen Gestaltens des Gesundheitswesens kommen, im Sinne derer, um die es primär geht, der Patienten. Leider wird der Gesetzgeber, der sich gesundheitspolitisch große Taten vorgenommen hatte, nur mit einem kläglichen Ergebnis aufwarten können, jedenfalls sieht es Ende 1996 nicht danach aus, als könne das politische Patt überwunden werden. Für die Ärzte und deren gewählte Vertreter gilt es, trotz der Unruhe an der Basis und trotz des politischen Drucks, sich in die Sparpolitik einzubringen, kühlen Kopf zu behalten. Selbstverständlich müssen auch die Ärzte ihr Opfer leisten. Von ihnen und ihren Repräsentanten dürfen auch Vorschläge zur rationellen Gestaltung des Gesundheitswesens erwartet werden. Sie werden hier sachkundig Rat geben können, etwa, um ein akutes Beispiel zu nehmen, wie zwischen notwendigen und unnötigen Leistungen unterschieden werden kann. Die Ärzteschaft wird sich aber hüten müssen, selbst oder gar allein festzulegen, was notwendig oder überflüssig ist – sosehr sie Politiker in diese zwielichtige Rolle 1996 drängen wollten. Der ärztliche Auftrag, dem Patienten nach bestem Wissen zu helfen, stünde vollends auf dem Spiel, wenn sich die Ärzteschaft bereit finden würde, innerhalb des als medizinisch notwendig Erkannten von sich aus weitere Abstufungen vorzunehmen, etwa nach medizinisch Vertretbarem, Sinnvollem oder Lebensnotwendigem. Würde sie das tun, dann geriete sie schnell auf die schiefe Bahn zur Klassenmedizin. NJ
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