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LNSLNS Die Arzneimittel-Festbeträge nach § 35 SGB V sind ein Instrument der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), um die Arzneimittelausgaben zu stabilisieren. Beschlossen werden sie vom Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA), in dem Ärzte und Krankenkassen zu gleichen Teilen vertreten sind, und den Spitzenverbänden der Krankenkassen. Der G-BA legt dabei zunächst die Festbetragsgruppen fest, in denen Präparate mit denselben Wirkstoffen, mit pharmakologisch-therapeutisch vergleichbaren Wirkstoffen oder mit pharmakologisch-therapeutisch vergleichbarer Wirkung zusammengefasst werden. Der G-BA muss dabei sicherstellen, dass in den einzelnen Gruppen eine für die Therapie ausreichende Auswahl von Arzneimitteln zur Verfügung steht. Für diese Gruppen legen die Spitzenverbände der Krankenkassen im Anschluss Erstattungsobergrenzen fest. Liegt der Apothekenabgabepreis eines Arzneimittels über diesem Höchstbetrag, müssen die Patienten die Differenz aus eigener Tasche zuzahlen. Mit der Gesundheitsreform 2004 sind erstmals auch wieder patentgeschützte Arzneimittel von der Festbetragsregelung betroffen. Neben Festbeträgen für Medikamente beschließen die Gremien der Selbstverwaltung auch Erstattungsobergrenzen für Verband- und Hilfsmittel. Erstmals in die GKV eingeführt wurde das Instrument der Festbeträge 1989 unter dem damaligen Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung, Norbert Blüm (CDU). HK
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