ArchivDeutsches Ärzteblatt51-52/1996Instandhaltungskosten und andere Kosten

POLITIK: Nachrichten - Aus Bund und Ländern

Instandhaltungskosten und andere Kosten

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LNSLNS Ein formaljuristischer Fehler in der Gesetzgebung (Kranken-
hausfinanzierungsgesetz/Abgrenzungsverordnung) eröffnete den Bundesländern die Möglichkeit, sich bei der Finanzierung von Instandhaltungskosten der Krankenhäuser aus der Verantwortung zu stehlen. Die Folge: Seit 1993 finanzieren die meisten Länder – mit Ausnahme von Bayern – die großen Instandhaltungsaufwendungen der Krankenhäuser nicht mehr, obwohl dies grundsätzlich ihre Aufgabe ist. Nach vier Jahren haben sich die baulichen Instandhaltungsaufwendungen der Krankenhäuser auf 3,5 Milliarden DM aufgestaut. Alle Krankenversicherten (einschließlich der Beamten) müssen ab 1997 ein "Notopfer" von 20 DM pro Jahr (drei Jahre lang) zusätzlich zu ihren Krankenversicherungsbeiträgen aufbringen.

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