ArchivDeutsches Ärzteblatt1-2/2005Kassenärztliche Bundesvereinigung: Köhler und Weigeldt an der Spitze

POLITIK

Kassenärztliche Bundesvereinigung: Köhler und Weigeldt an der Spitze

Dtsch Arztebl 2005; 102(1-2): A-9 / B-7 / C-7

Maus, Josef

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Das Haus bestellt für die Nachfolger: Manfred Richter-Reichhelm beim letzten Bericht zur Lage
Das Haus bestellt für die Nachfolger: Manfred Richter-Reichhelm beim letzten Bericht zur Lage
Die Spitzenorganisation der Kassenärzte hat den Strukturwandel von der bisher ehrenamtlich geleiteten Körperschaft zu einer hauptamtlich geprägten Organisationvollzogen. Manfred Richter-Reichhelm zog in seinem letzten Bericht zur Lage Bilanz.

Am 17. Dezember 2004 ging im Berliner Estrel Hotel eine fast 50-jährige Ära zu Ende – am Tag darauf begann die neue Zeitrechnung. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) hat an diesen beiden Tagen den gesetzlich verordneten Strukturwandel vollzogen: von der ehrenamtlich geprägten ärztlichen Körperschaft zu einer überwiegend hauptamtlich geführten Organisation. Die neue Ver­tre­ter­ver­samm­lung mit nur noch 60 Delegierten wählte Dr. med. Andreas Köhler und Ulrich Weigeldt in den Vorstand. Beide lösen ab dem 1. Januar 2005 den bisherigen aus neun ehrenamtlichen Mitgliedern bestehenden Vorstand um Dr. med. Manfred Richter-Reichhelm ab.
Wahlgänge: Geheime Abstimmung bei den Wahlen zum KBV-Vorstand
Wahlgänge: Geheime Abstimmung bei den Wahlen zum KBV-Vorstand
Zäsur für die Selbstverwaltung
Was auf den ersten Blick wie ein eher formaler Akt aussehen mag, ist eine Zäsur. Während die Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­terin dem von ihr initiierten Strukturwandel das Etikett „mehr Professionalität in der ärztlichen Selbstverwaltung“ aufklebt, befürchten Kritiker einen Verlust an Basisnähe. Dr. med. Manfred Richter-Reichhelm sieht in den neuen hauptamtlichen Strukturen indes eher eine Chance für mehr Effizienz und schnellere Entscheidungsabläufe. „Die KBV wird ihre Flexibilität beweisen“, sagte er bei der konstituierenden Sitzung der Ver­tre­ter­ver­samm­lung. „Sie wird gerüstet sein für die vielfältigen, schwierigen Herausforderungen in der Zukunft.“
Am Tag zuvor hatte Richter-Reichhelm vor der alten KBV-Ver­tre­ter­ver­samm­lung die gesundheitspolitische Bilanz der vergangenen zehn Jahre gezogen. Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­terin Ulla Schmidt war nicht anwesend. Sie nahm stattdessen an einer wichtigen Abstimmung im Bundestag teil, zu der auch Bundeskanzler Gerhard Schröder und Außenminister Joschka Fischer aus Brüssel eingeflogen werden mussten. Die Ministerin verpasste einige versöhnliche Worte am Anfang und deutliche Kritik im weiteren Verlauf. „Geeint hat uns immer das Ziel“, sagte Richter-Reichhelm, „eine qualitativ hochwertige, flächen-deckende Versorgung aller Patienten mit ambulanten medizinischen Leistungen zu erhalten und zu verbessern. Über die Wege dahin“, so der KBV-Vorsitzende weiter, „bestand – freundlich ausgedrückt – nicht immer Einigkeit.“
VV-Vorsitzender Heinz-Michael Mörlein: „Die Delegierten steuern, der Vorstand rudert.“
VV-Vorsitzender Heinz-Michael Mörlein: „Die Delegierten steuern, der Vorstand rudert.“
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Das war’s mit den Nettigkeiten, der Rest war zum größten Teil schweres Geschütz: „Sie und Ihre Amtsvorgänger haben den Vertragsärzten Unsägliches zugemutet. Seit mehr als zehn Jahren sind die Arzthonorare strikt budgetiert – mit katastrophalen Ergebnissen“, hielt Richter-Reichhelm der Ministerin vor. „Die ambulante ärztliche Versorgung konnte nicht mehr Schritt halten mit der volkswirtschaftlichen Entwicklung. Im Ergebnis bedeutet das, dass das Morbiditäts- und Innovationsrisiko ausschließlich bei den Vertragsärzten liegt.“ Den Mehrbedarf an medizinischen Leistungen aufgrund
der zunehmenden Krankheitsbelastung mussten die Vertragsärzte aus ihrem gedeckelten Budget finanzieren; Mengenbegrenzungen führten dazu, dass viele ärztliche Leistungen überhaupt nicht mehr vergütet, andere nur ungenügend honoriert wurden. Aus dieser Budgetspirale folgt für Richter-Reichhelm: „Wenn die Budgetierung nicht beendet wird, ist die Abkoppelung der ambulanten ärztlichen Versorgung vom medizinischen Fortschritt unvermeidlich!“
Der Kostendruck, der konstant auf der Gesetzlichen Kran­ken­ver­siche­rung (GKV) lastet, ist nach Richter-Reichhelms Auffassung weitgehend dem „sozialpolitischen Verschiebebahnhof“ zuzuschreiben. Mehr als 40 Milliarden Euro seien der GKV so entzogen worden. „Hätten wir dieses Geld behalten, wären die Beitragssatzsteigerungen unterblieben oder zumindest moderater ausgefallen“, sagte der KBV-Vorsitzende.
Die Politik sehe das Problem jedoch im fehlenden Wettbewerb innerhalb der GKV und nicht zuletzt in den Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen). Die KVen würden als „Monopolisten“ verhindern, dass sich neue Versorgungsformen entwickeln könnten. Richter-Reichhelm dazu: „Weder KBV noch KVen blockieren, aber eine weitgehende Vertragsfreiheit, die in Wahrheit ein reines Kassen-Einkaufsmodell bedeutet, führt zu einer schädlichen Zersplitterung der Versorgungslandschaft und würde den Krankenkassen ein Monopol bescheren. Einkaufsmodelle hätten zur Folge, dass die Versicherten sich an die Ärzte zu halten hätten, mit denen ihre Krankenkasse Verträge hat. Die freie Arztwahl – ein von den Patienten hoch geschätztes Gut – wäre ausgehebelt.“ Dass die KVen als Vertragspartner für eine funktionierende Versorgung unentbehrlich sind, belegen nach Richter-Reichhelms Auffassung die Disease-Management-Programme (DMP). Es werde aber ebenso deutlich, dass über die Verknüpfung der DMP mit dem Finanzausgleich der Kassen ein bürokratisches Monster erschaffen worden sei. Die funktionierenden Strukturverträge zwischen den KVen und den Krankenkassen als Vorläufer zu den DMP seien zerschlagen worden, damit die großen Versorgerkassen, von denen viele gesunde Versicherte zu so genannten Billigkassen gewechselt sind, über die Chronikerprogramme und die Zahlungen aus dem Risiko­struk­tur­aus­gleich profitieren können.
Bürokratie: Fünf Kilo Papier
Applaus und Blumen für die neue Führungsspitze: Ulrich Weigeldt (l.) und Andreas Köhler leiten in den nächsten sechs Jahren die Geschicke der KBV.
Applaus und Blumen für die neue Führungsspitze: Ulrich Weigeldt (l.) und Andreas Köhler leiten in den nächsten sechs Jahren die Geschicke der KBV.
Mit jedem neuen Gesetz sei mehr Bürokratie über die Vertragsärzte gekommen, kritisierte der scheidende KBV-Vorsitzende: „Im Durchschnitt verbringt heute jeder Vertragsarzt zwei Stunden täglich mit GKV-Bürokratie. Ungefähr fünf Kilo Papier mit Vorschriften stehen in jeder Arztpraxis. Sie haben wenig oder gar nichts mit Medizin zu tun. Kontroll- und Prüfregelungen nehmen überhand.“
Die Krönung an bürokratischer Regelungswut habe das GKV-Modernisierungsgesetz (GMG) indes mit der Praxisgebühr vollbracht. Jeder Arzt wisse, wie viel Verwaltungsaufwand damit verbunden sei: mit dem Einzug der Praxisgebühr, der Dokumentation, dem Ausstellen der Quittung, den Erinnerungsschreiben und Mahnverfahren für säumige Zahler. Richter-Reichhelm: „Welche Gerichte sind eigentlich zuständig? Kann der säumige Zahler für die Bearbeitungs- und Gerichtskosten belangt werden? Waum lässt uns der Gesetzgeber bei diesen Fragen im Stich, wo er doch sonst alles reglementiert?“
Einen Steuerungseffekt der Praxisgebühr bei der Inanspruchnahme der Ärzte räumte Richter-Reichhelm ein. Ein Fallzahlrückgang um zehn Prozent in den ersten beiden Quartalen belege, dass es ihn gebe. Allerdings zeigten erste Erhebungen, dass offenbar sozial Schwache überproportional häufig vom Arztbesuch abgehalten werden. Sollte sich dies bestätigen, müsse schnellstens gegengesteuert werden.
Neben der überbordenden Bürokratie kritisierte Richter-Reichhelm vor allem den zunehmenden Einfluss des Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­iums auf Sachentscheidungen der Selbstverwaltung von Ärzten und Krankenkassen. Das Ministerium beschränke sich längst nicht mehr auf die Rechtsaufsicht. Vielmehr drohe der Marsch in eine „rationierende, planwirtschaftliche und zentralistische Staatsmedizin“. Dagegen müsse sich die KBV mit aller Kraft wehren.
Kritische Worte richtete der KBV-Vorsitzende auch an die eigenen Reihen. Während die Integration der Psychologischen Psychotherapeuten gut gelungen sei, herrsche immer noch zwischen den Haus- und Fachärzten tiefes Misstrauen. Ein Misstrauen, das zu endlosen ärztlichen Grabenkämpfen geführt habe. Die Politik habe sich gerne und oft dieser Zerrissenheit bedient, um negative Regelungen durchzusetzen. So habe lange Zeit die reale Gefahr bestanden, dass die niedergelassenen Fachärzte aus dem KV-System herausgedrängt werden. Ein Vorentwurf zum GKV-Modernisierungsgesetz – erinnerte Richter-Reichhelm – wollte die Fachärzte den Einkaufsmodellen der Krankenkassen ausliefern. Dies habe die KBV verhindert. Allerdings bescherte die Politik in einer plötzlichen Kehrtwende den Hausärzten mit dem GMG ein Einkaufsmodell: die hausarztzentrierte Versorgung.
Und hier bahnt sich neuer Ärger an. Der Deutsche Hausärzteverband hat kürzlich einen Vertrag mit der Barmer Ersatzkasse geschlossen, der zwar den Hausarzt als Lotsen in den Mittelpunkt stellt, aber dennoch keine hausarztzentrierte Versorgung ist. Vielmehr handelt es sich dabei um einen Integrationsvertrag nach § 140 SGB V, bei dem alle niedergelassenen Ärzte die Anschubfinanzierung leisten, während nur die Hausärzte davon profitieren. Richter-Reichhelm: „Solche Integrationsverträge, die darauf abzielen, einen erheblichen Teil der Versorgung aus dem KV-System herauszubrechen, lehne ich ab!“
Ausführlich ging der KBV-Vorsitzende auf die honorarpolitischen Entwicklungen ein. Seit 1997 liegt der Honorarzuwachs je Vertragsarzt unter der Inflationsrate. Damit ist ein realer Einkommensverlust von rund acht Prozent verbunden. Die Honorarsituation in den neuen Bundesländern ist noch gravierender – ein Umstand, auf den der Gesetzgeber auf seine Weise reagiert hat: In den nächsten drei Jahren müssen die Vertragsärzte im Westen erneut auf circa 120 Millionen Euro verzichten, um die Honorare im Osten leidlich zu stützen. Richter-Reichhelm hält dies für skandalös, denn eigentlich müssten die Krankenkassen die Unterfinanzierung in den neuen Ländern beheben.
Die Ursache für die Honorarmisere ist die anhaltende Budgetierung, die (mittelfristige) Lösung ist die Abschaffung eben dieser Budgets. Vorgesehen ist dies dem GMG zufolge für das Jahr 2007. Richter-Reichhelm sieht darin (und in der bereits erfolgten Abschaffung der Arzneimittelbudgets mit Kollektivregress) den wohl größten Erfolg seiner Amtszeit – dies und die Tatsache, dass nach jahrelangem Ringen der neue EBM zum 1. April 2005 in Kraft treten wird. Die Krankenkassen wären dann gezwungen, das Morbiditätsrisiko wieder zu übernehmen, das bislang – unsinnigerweise – allein bei den Vertragsärzten lag. Richter-Reichhelm: „Die gesamte Arbeit der KBV in den letzten beiden Amtsperioden war davon geprägt, endlich die Honorarbudgets mit all ihren negativen Begleiterscheinungen abzuschaffen. Jetzt haben wir einen klaren Fahrplan, und den werden wir umsetzen.“
Damit spielte der scheidende KBV-Vorsitzende im übertragenen Sinne den Ball seinen Nachfolgern zu, die kein einfaches Amt übernehmen werden. Wer dies sein würde, war für Beobachter selbst zu Beginn der konstituierenden Ver­tre­ter­ver­samm­lung am 18. Dezember 2004 noch unklar. Die Tagesordnung der Sitzung hatte zudem offen gelassen, ob die neue Ver­tre­ter­ver­samm­lung am selben Tag noch den KBV-Vorstand wählen oder diese Entscheidung erst Ende Januar treffen wollte. Offenbar wollten die Delegierten aber so schnell wie möglich klare Verhältnisse.
Die Ausschüsse für Finanzen und Vorstandsangelegenheiten wurden von den Delegierten mit Stimmkarten offen gewählt.In beiden Fällen gab es einstimmige Voten mit wenigen Enthaltungen. Fotos: Georg Lopata
Die Ausschüsse für Finanzen und Vorstandsangelegenheiten wurden von den Delegierten mit Stimmkarten offen gewählt.In beiden Fällen gab es einstimmige Voten mit wenigen Enthaltungen. Fotos: Georg Lopata
Die erste Wahl, eingeläutet von der souverän agierenden Alterspräsidentin Dr. med. Ulrike Schwäblein-Sprafke (KV Sachsen), galt dem Amt des Vorsitzenden der Ver­tre­ter­ver­samm­lung. Gewählt wurde Dr. med. Heinz-Michael Mörlein, Frauenarzt und Delegierter der KV Bayerns. Anders als bei der bisherigen Organisationsform der KBV obliegt dem Vorsitzenden der VV nicht nur die Versammlungsleitung; er ist zugleich Dienstherr des Vorstandes. Zu Mörleins Stellvertreter bestimmten die Delegierten den rheinland-pfälzischen Allgemeinarzt Dr. med. Carl-Heinz Müller. Unmittelbar nach seiner Wahl erläuterte Mörlein, wie er die Aufgaben und die Rolle der neuen Ver­tre­ter­ver­samm­lung sieht: „Die Ver­tre­ter­ver­samm­lung ist das letzte noch verbliebene Gremium der Selbstverwaltung. Sie ist kein Ersatzvorstand, sondern übt eine Aufsichtsratsfunktion aus. Die Ver­tre­ter­ver­samm­lung ist zuständig für die Grundsatz- und Richtungsentscheidungen. Sie gibt die Ziele vor.“ Bezogen auf das Verhältnis zum Vorstand, meinte Mörlein: „Wir sitzen alle in einem Boot, die Delegierten steuern und der Vorstand rudert.“ Vor der Wahl der Vorstandsmitglieder stand noch die Besetzung von zwei weiteren einflussreichen Gremien an: des Finanzausschusses und des Ausschusses für Vorstandsangelegenheiten. In den Finanzausschuss wurden gewählt: Dr. med. Michael Späth (praktischer Arzt, KV Hamburg), Wolfgang Meunier (Allgemeinarzt, KV Saarland), Dr. med. Berthold Dietsche (Allgemeinarzt, KV Baden-Württemberg), Dr. Hans Nadolny (Psychologischer Psychotherapeut, KV Bremen) und Dr. med. Hans-Joachim Helming (Frauenarzt, KV Brandenburg). Dem Ausschuss für Vorstandsangelegenheiten gehören an: Dr. med. Uwe Kraffel (Augenarzt, KV Berlin), Dr. med. Wolfgang Eckert (Allgemeinarzt, KV Mecklenburg-Vorpommern), Dr. med. Till Spiro (Radiologe, KV Bremen), Dr. med. Dieter Conrad (Allgemeinarzt, KV Hessen) und Dr. Hans Nadolny.
Für sämtliche Wahlgänge bis dahin hatte die Ver­tre­ter­ver­samm­lung kaum mehr als zwei Stunden gebraucht. Und auch die Vorstandswahlen sollten kurz darauf zügig über die Bühne gehen. Im Vorfeld war darüber spekuliert worden, ob der ehemals Zweite Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Dr. med. Leonhard Hansen, auch für den neuen Vorstand kandidieren würde. Hansen, KV-Chef in Nordrhein, wäre für die Hausärzte ins Rennen gegangen. Doch Hansen verzichtete auf eine Kandidatur, nachdem sich die hausärztlichen Delegierten einige Tage zuvor in einer Art Vorabstimmung mit knapper Mehrheit für ihren Verbandsvorsitzenden Ulrich Weigeldt ausgesprochen hatten. Weigeldt, so viel war Beobachtern klar, konnte kaum mit der vorbehaltlosen Zustimmung der fachärztlichen Delegierten rechnen. Dafür hatte Weigeldt als Vorsitzender des Deutschen Hausärzteverbandes zu pointiert (wenn auch in der Funktion begründete) hausärztliche Interessen vertreten.
Die Wahl fand ohne Gegenkandidaten statt und brachte ein enges, aber ausreichendes Ergebnis: Weigeldt erhielt 25 Ja-Stimmen bei 21 Nein-Stimmen. Das zweite Vorstandsmitglied schaffte hingegen einen glatten Durchmarsch: Dr. med. Andreas Köhler, bisheriger Hauptgeschäftsführer der KBV, trat für die Fachärzte an und erzielte (ebenfalls ohne Gegenkandidaten) 54 Ja-Stimmen. Blieb noch die Wahl zum Ersten Vorsitzenden. Ulrich Weigeldt verzichtete auf die Kandidatur. Für Köhler geriet die Abstimmung zu einem persönlichen Triumph: 59 der 60 Delegierten votierten für ihn als Ersten Vorsitzenden. Dies ist umso bemerkenswerter, weil noch im Mai 2004 niemand mit einer solchen Entwicklung gerechnet hätte. Damals hatten die Delegierten darüber abzustimmen, ob dem künftigen KBV-Vorstand zwei oder drei Mitglieder angehören sollten. Das dritte Mitglied wäre für die Verwaltung zuständig gewesen – eine Position, die eindeutig auf Köhler zugeschnitten gewesen wäre. Nach langem Hin und Her fiel die Entscheidung für nur zwei Vorstände; Köhler schien damit aus dem Rennen. Dass er nun als Wunschkandidat der Fachärzte in den Vorstand gewählt wurde, ist für die Kassenärztliche Bundesvereinigung ein nicht zu unterschätzender Gewinn. Köhler gilt als einer der ausgewiesensten Kenner der vertragsärztlichen Berufspolitik. Daneben ist er der Macher des neuen EBM und mit sämtlichen aktuellen Verhandlungen der KBV auf Bundesebene im Detail vertraut. Derartige Kenntnisse sind in der Zukunft für die Spitzenorganisation der Kassenärzte überlebenswichtig, denn die politischen Herausforderungen sind gewaltig.
Interessenpolitik für alle Ärzte
„Die nächsten sechs Jahre“, sagte der neue Erste Vorsitzende nach der Wahl, „werden für uns ganz entscheidend sein. Ich hoffe, dass wir aus den Hausarzt-Facharzt-Grabenkämpfen endlich herauskommen und aktive Interessenpolitik für alle Ärzte unter dem Dach der KBV machen können.“ Ulrich Weigeldt, der in Kürze den Vorsitz des Deutschen Hausärzteverbandes niederlegen wird, sieht das ähnlich: „Wir sind beide der Auffassung, dass die Neustruktuierung der KBV eine Chance ist, die anstehenden Aufgaben effizienter zu lösen. “
Köhler und Weigeldt treten ihre neuen Positionen offiziell zum 1. Februar dieses Jahres an. Auf einhelligen Wunsch der Delegierten werden sie die Vorstandsaufgaben kommissarisch schon ab dem 1. Januar wahrnehmen. Josef Maus

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